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Gegenüber dem Kalenderjahr 2023 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Die Hundesteuersätze bleiben ebenfalls unverändert. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2024 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. 405) in Verbindung mit …

Gegenüber dem Kalenderjahr 2023 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Die Hundesteuersätze bleiben ebenfalls unverändert. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden und Hundesteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2024 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. …

Öffentlicher Teil: Aufgabenübertragung Wärmeplanung Vorlage: BEN/BV/148/2023 Der Gemeinderat Benndorf beschließt die Aufgaben zur Wärmeplanung entsprechend des Förderbescheides der Verbandsgemeinde zu übertragen. Kriterienkatalog Alternativfreiflächenprüfung PVFA Vorlage: BEN/BV/149/2023 Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Kriterienkatalog. Die auf dieser Grundlage erarbeiteten Flächen sind dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. …

Gegenüber dem Kalenderjahr 2023 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Die Hundesteuersätze bleiben ebenfalls unverändert. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2024 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. 405) in Verbindung mit …

Öffentlicher Teil: Grundsatzentscheidung zur Verfahrensweise mit der Kreisumlage 2023 Vorlage: BOR/BV/062/2023 Der Gemeinderat beschließt, die Möglichkeit der Rücknahmeverpflichtung des Landkreises zu akzeptieren und keine Klage gegen die Kreisumlage 2023 zu erheben. Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst. Haushalt 2024 Vorlage: BOR/BV/060/2023 Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Bornstedt für das Haushaltsjahr 2024. Das Konsolidierungskonzept wird …

Gegenüber dem Kalenderjahr 2023 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Die Hundesteuersätze bleiben ebenfalls unverändert. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden und Hundesteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2024 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. …

Gegenüber dem Kalenderjahr 2023 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Die Hundesteuersätze bleiben ebenfalls unverändert. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden und Hundesteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2024 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. …

Öffentlicher Teil Aufgabenübertragung Wärmeplanung Vorlage: HER/BV/099/2023 Der Gemeinderat Hergisdorf beschließt die Aufgaben zur Wärmeplanung entsprechend des Förderbescheides der Verbandsgemeinde zu übertragen. Kriterienkatalog Alternativfreiflächenprüfung PVFA Vorlage: HER/BV/101/2023 Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Kriterienkatalog. Die auf dieser Grundlage erarbeiteten Flächen sind dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. …

Öffentlicher Teil: Kritierienkatalog Alternativfreiflächenprüfung PVFA Vorlage: HEL/BV/220/2023 Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Kriterienkatalog. Die auf dieser Grundlage erarbeiteten Flächen sind dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nummer 7 „Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage Schlackenhalde OT Helbra“ Vorlage: HEL/BV/184/2022 1. Der Gemeinderat Helbra …

Gegenüber dem Kalenderjahr 2023 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Die Hundesteuersätze bleiben ebenfalls unverändert. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden und Hundesteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2024 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. …

Öffentlicher Teil: Grundsatzentscheidung zur Verfahrensweise mit der Kreisumlage 2023 Vorlage: BLA/BV/077/2023 Der Gemeinderat beschließt, die Möglichkeit der Rücknahmeverpflichtung des Landkreises zu akzeptieren und keine Klage gegen die Kreisumlage 2023 zu erheben. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung Bürgermeister Vorlage: BLA/BV/076/2023 1. Der Gemeinderat beschließt gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss …

Öffentlicher Teil Aufgabenübertragung Wärmeplanung Vorlage: KLM/BV/195/2023 Der Gemeinderat Klostermansfeld beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung der anderen Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde die Aufgaben zur Wärmeplanung entsprechend des Förderbescheides der Verbandsgemeinde zu übertragen. Das dazu notwendige Landesausführungsgesetz ist dementsprechend abzuwarten. Grundsatzbeschluss zum grundhaften Ausbau der Schulstraße Vorlage: KLM/BV/197/2023 Der …

Gegenüber dem Kalenderjahr 2023 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Die Hundesteuersätze bleiben ebenfalls unverändert. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2024 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. 405) in Verbindung mit …

Öffentlicher Teil: Grundsatzentscheidung zur Verfahrensweise mit der Kreisumlage 2023 Vorlage: BEN/BV/139/2023 Der Gemeinderat beschließt, die Möglichkeit der Teilrücknahmeverpflichtung des Landkreises zu akzeptieren und keine Klage gegen die Kreisumlage 2023 zu erheben. Widmungsverfügung nach § 6 StrG LSA Radweg von Helbra nach Siebigerode Vorlage: BEN/BV/143/2023 Der Gemeinderat Benndorf widmet das Flurstück 70 der Flur 2 in der Gemarkung Benndorf als Teilstück …

Gegenüber dem Kalenderjahr 2023 ist keine Hebesatzänderung der Grundsteuer A und Grundsteuer B eingetreten. Die Hundesteuersätze bleiben ebenfalls unverändert. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und Kostenersparnis wird demzufolge auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden und Hundesteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2024 verzichtet. Gemäß § 12 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom Dezember 1996 (GVBl. S. …

Öffentlicher Teil: Antrag der Fraktion der Feuerwehr vom 18.10.23 - Erstellung einer Auflistung aus dem Produktbuch 1.1.1.11 Vorlage: VBG/MV/340/2023 Von der Mitteilungsvorlage wurde Kenntnis genommen. Antrag der Fraktion der Feuerwehr vom 18.10.23 - Antrag auf Prüfung durch das RPA (Grüne Lunge, Geothermie) Vorlage: VBG/BV/342/2023 Der Verbandsgemeinderat beschließt das Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises gem. § 140 Abs. 2 KVG LSA mit der Vergabeprüfung „Grüne …

Öffentlicher Teil Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung Bürgermeister Vorlage: KLM/BV/183/2023 1. Der Gemeinderat beschließt gem. § 120 Abs. 1 KVG LSA den geprüften Jahresabschluss 2013 mit einer Bilanzsumme von 10.605.012,10 EUR. Der Jahresüberschuss i.H.v. 189.371,75 wird gem. § 23 KomHVO den Rücklagen aus Überschüssen zugeführt. 2. Der Gemeinderat erteilt dem Bürgermeister gem. § 120 …

Öffentlicher Teil Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Ahlsdorf Vorlage: AHL/BV/105/2023 Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Ahlsdorf in der vorliegenden Fassung. Widmungsverfügung nach § 6 StrG LSA Radweg von Helbra nach Siebigerode Vorlage: AHL/BV/099/2023 Der Gemeinderat Ahlsdorf widmet das Flurstück 387/47 …