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36 Artikel in dieser Ausgabe

Grußwort zu Weihnachten von Bürgermeister Frank Spilling

Arnstadt

Grußwort zu Weihnachten von Bürgermeister Frank Spilling

Liebe Bürgerinnen und Bürger, 2025 hat deutlich gemacht, was Arnstadt auszeichnet: gemeinsames Anpacken und steter Fortschritt. Vieles, was wir in diesem Jahr begonnen oder fortgeführt haben, zeigt, wie stabil sich unsere Stadt entwickelt. Für die Unterstützung, das Engagement und das Miteinander, das …
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 2025 hat deutlich gemacht, was Arnstadt auszeichnet: gemeinsames Anpacken und steter Fortschritt. Vieles, was wir in diesem Jahr begonnen oder fortgeführt haben, zeigt, wie stabil sich unsere Stadt entwickelt. Für die Unterstützung, das Engagement und das Miteinander, das …
Arnstadt

Grußworte der Beigeordneten und Ortsteilbürgermeister

Sehr herzliche Weihnachts- und Neujahrsgrüße und einen guten Start in das Jahr 2025 übermitteln Ihnen gleichfalls die hauptamtlichen und ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Arnstadt. Frau Diana Machalett Frau Martina Lang Herr Stefan Fricke Herr Georg Bräutigam Besinnliche und frohe Weihnachten wünschen Ihnen auch die Ortsteilbürgermeister von Ettischleben, Marlishausen, Hausen, Herr Marcel Koppe, der Ortsteilbürgermeister von Angelhausen/Oberndorf, Herr Silvio Triebel, der …
Arnstadt

Einladung zur 13. Sitzung des Stadtrates am 11.12.2025

STADT ARNSTADT Der Stadtrat  — 26.11.2025 EINLADUNG Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein. 13. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 11.12.2025 Beginn: 16:00 Uhr Ort: Markt 1 99310 Arnstadt Raum: Rathaussaal  —  Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 …
Arnstadt

Beschlüsse der 11. Stadtratssitzung am 02.10.2025

Beschluss Nr.: 2025-0277 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Bibliotheksnutzung sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten durch die Stadt- und Kreisbibliothek in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 12.08.2014 Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Bibliotheksnutzung sowie …
Arnstadt

Beschlüsse des Bau-, Vergabe- und Umweltausschusses am 04.11.2025

Beschluss Nr.: 2025-0337 Vergabe nach VOB 40 Baumpflanzungen im Stadtgebiet von Arnstadt und OT Rudisleben Der Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss der Stadt Arnstadt beschließt, den Zuschlag auf die Leistungen für 40 Baumpflanzungen im Stadtgebiet von Arnstadt und OT Rudisleben, Vergabe-Nr. 25/87, an die Firma Landschaftsbau Montag GmbH & Co.KG, Flughafenstraße 63 in 99092 Erfurt zu erteilen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen gekürzter Beschlusstext Beschluss Nr.: 2025-0321 …

Beschlüsse des Finanzausschusses am 05.11.2025

Arnstadt

Beschlüsse des Finanzausschusses am 05.11.2025

Beschluss Nr.: 2025-0324 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.630000.950000.123 in Höhe von 141.000 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 2.630000.952500.073 Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 141.000 EUR in der …
Beschluss Nr.: 2025-0324 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.630000.950000.123 in Höhe von 141.000 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 2.630000.952500.073 Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 141.000 EUR in der …
Arnstadt

Beschlüsse der 12. Stadtratssitzung am 14.11.2025

Beschluss Nr.: 2025-0298 Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.09.2025 - öffentlicher Teil - Die Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 04.09.2025 (öffentlicher Teil) wird gemäß § 42 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. 2/2003, S. 41) genehmigt. Beschluss Nr.: 2025-0317 Feststellung des Jahresabschlusses des Kulturbetriebes der Stadt …
Arnstadt

Beschlüsse der Ortsteilräte

Ortsteilrat Branchewinda, Dannheim, Görbitzhausen und Roda Sitzung vom 14.10.2025 Der Ortsteilrat beschließt einstimmig, dass dem Ortsverein Dannheim für die Refinanzierung eines trinkwassergeeigneten Wasserschlauches zur Durchführung der Kirmesversorgung 420,00 € zur Verfügung gestellt werden. Sitzung vom 11.11.2025 Der Ortsteilrat beschließt einstimmig, dass dem Feuerwehrverein Görbitzhausen für die Durchführung der Weihnachtsfeier 2025 200,00 € zur …
Arnstadt

Friedhofssatzung

Stadt Arnstadt BVII/2023-0396 Der Stadtrat der Stadt Arnstadt hat in der Sitzung vom 02.10.2025 aufgrund des § 19 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288) sowie aufgrund des Thüringer Bestattungsgesetzes (ThürBestG) vom 19. Mai 2004 (GVBl. S. 505), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. 277, 284) folgende …
Arnstadt

Friedhofsgebührensatzung

Stadt Arnstadt (B VIII/2025/0342) Auf der Grundlage der §§ 19 Abs. 1, 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) vom 28.Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 02. Juli 2024 (GVBl. 277, 288), §§1,2 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 02.07.2024 (GVBl. S.277,288) in Verbindung mit der Friedhofssatzung der Stadt …
Arnstadt

Ablösesatzung Friedhofsunterhaltungsgebühr

Stadt Arnstadt (B VIII/2025/0338) Auf der Grundlage der §§ 19 Abs. 1, 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) vom 28.Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 02. Juli 2024 (GVBl. 277, 288), §§1,2 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 02.07.2024 (GVBl. S.277,288) in Verbindung mit der Friedhofssatzung der Stadt …
Arnstadt

Friedhofsverwaltung Arnstadt

Information zur Satzung der Stadt Arnstadt über die einmalige Ablösung der jährlichen Friedhofsunterhaltungsgebühren in den Orten der ehemaligen Wipfratalgemeinde Mit dem Inkrafttreten der Satzung über die Ablösung der jährlichen Friedhofsunterhaltungsgebühren für die Friedhöfe in den Ortsteilen Branchewinda, Dannheim, Reinsfeld, Schmerfeld, Kettmannshausen, Wipfra, Roda, Neuroda, Görbitzhausen, Hausen und Marlishausen ergeben sich folgende Änderungen: Allen …
Arnstadt

Kita-Benutzungssatzung

Stadt Arnstadt (B VIII/2025/0280) Auf der Grundlage der §§ 19 Abs. 1, § 20 Abs. 2 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288) und der Bestimmungen des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindergärten, anderen Kindertageseinrichtungen und in …
Arnstadt

Kita-Gebührensatzung

Stadt Arnstadt (B VIII/2025/0335) Auf der Grundlage der §§ 19 Abs. 1, § 20 Abs. 2 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288) der §§ 2, 10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt …
Arnstadt

Satzung Gebühren für die Bibliotheksbenutzung

Stadt Arnstadt (B IV/2006/0348) (B V/2014/0963) (B VIII/2025/0277) Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Gebühren für die Bibliotheksbenutzung sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten durch die Stadt und Kreisbibliothek Arnstadt vom 04.07.2006 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 12. August 2014 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 7. November 2025 bereinigte Fassung § 1 Gebührentatbestände, Wert- und Auslagenersatz (1) Als Gegenleistung …

Inkrafttreten der Ergänzungssatzung Nr.90 „Ettischleben“ der Stadt Arnstadt

Arnstadt

Inkrafttreten der Ergänzungssatzung Nr.90 „Ettischleben“ der Stadt Arnstadt

Ergänzungsbereich Gemarkung 1448 Ettischleben, Flur 1, anteilig Flurstück 42/3 und anteilig Flurstück 107/12 Die gemäß § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) vom Stadtrat der Stadt Arnstadt am 04.09.2025 mit Beschlussnummer 2025-0287 als Satzung beschlossene Ergänzungssatzung Nr. 90 …
Ergänzungsbereich Gemarkung 1448 Ettischleben, Flur 1, anteilig Flurstück 42/3 und anteilig Flurstück 107/12 Die gemäß § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) vom Stadtrat der Stadt Arnstadt am 04.09.2025 mit Beschlussnummer 2025-0287 als Satzung beschlossene Ergänzungssatzung Nr. 90 …
Arnstadt

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer A und der Grundsteuer B in der Stadt Arnstadt für das Jahr 2026

Auf der Grundlage der Vorschriften des § 27 Absatz 3 Grundsteuergesetz (GrStG) in der Fassung des Gesetzes vom 07. August 1973, zuletzt geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 2. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 387) gibt die Stadt Arnstadt Folgendes bekannt: Vorbehaltlich der Erteilung schriftlicher Grundsteuerbescheide für das Jahr 2026 werden hiermit die Grundsteuer A und die Grundsteuer B für das Kalenderjahr 2026 in gleicher Höhe wie im Jahr 2025 festgesetzt. Auf den zuletzt ergangenen …
Arnstadt

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Hundesteuer in der Stadt Arnstadt für das Jahr 2026

Auf Grundlage der Vorschriften der §§ 3 und 15 (1) Nr. 3b Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Oktober 2019 (GVBl. S. 396) i. V. m. § 122 Abgabenordnung (AO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 24) gibt die Stadt Arnstadt Folgendes bekannt: Vorbehaltlich der Erteilung schriftlicher Bescheide werden hiermit die Hundesteuern für das Kalenderjahr 2026 in …
Arnstadt

Öffentliche Zustellung des Gewerbesteuerbescheides

Die Zustellung des nachfolgend genannten Bescheides konnte nicht auf dem üblichen Weg erfolgen, da der Aufenthaltsort des Empfängers unbekannt ist. Gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) in Verbindung mit § 122 Abs. 5 Abgabenordnung (AO) und § 1 Abs. 2 Nr. 3 AO wird daher die öffentliche Zustellung angeordnet. Name des Steuerpflichtigen: Filip Dimitrov Filipov letzte bekannte Anschrift: Marktstraße 20 99310 Arnstadt …
Arnstadt

Einwohnerversammlung Ortsteile Kettmannshausen, Neuroda, Reinsfeld, Schmerfeld und Wipfra

Stadt Arnstadt Ortsteile Kettmannshausen, Neuroda, Reinsfeld, Schmerfeld und Wipfra Einladung zur Einwohnerversammlung Wir laden herzlich zur Einwohnerversammlung am Donnerstag, 15. Januar 2026 um 18:00 Uhr in den Saal in Reinsfeld ein. Tagesordnung: 1. Eröffnung der Einwohnerversammlung 2. Allgemeine Informationen des Bürgermeisters der Stadt Arnstadt und des Ortsteilbürgermeisters 3. Einwohneranliegen und …