Die beiliegenden Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bad Langensalza aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 12.12.2023 werden durch Ausdruck im Amtsblatt der Stadt Bad Langensalza öffentlich bekannt gemacht. Bad Langensalza, 13.12.2023 Matthias Reinz Bürgermeister

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung Besetzung der Ausschüsse 9.1 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss VL- 838/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt nachfolgende Änderung bei der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses: Seitens der Bürgerliste/FDP-Fraktion scheidet Herr Alexander Ernst aus. Von …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung Besetzung der Ausschüsse 9.2 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse Bau-, Planungs- und Sanierungsausschuss VL- 839/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt nachfolgende Änderung bei der Besetzung des Bau-, Planungs- und Sanierungsausschusses: Herr Volker Pöhler scheidet seitens der CDU-Fraktion …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung Besetzung der Ausschüsse 9.3 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport, Jugend und Senioren VL- 840/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt nachfolgende Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport, Jugend und Senioren: Seitens …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung Besetzung der Ausschüsse 9.4 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse Rechnungsprüfungsausschuss VL- 841/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt nachfolgende Änderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses: Seitens der Fraktion CDU-Fraktion scheidet Frau Jane Croll aus. Durch den …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung Besetzung der Ausschüsse 9.5 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse Ausschuss für Kur, Tourismus, Wirtschaft und Umwelt VL- 842/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt nachfolgende Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Kur, Tourismus, Wirtschaft und Umwelt: Seitens der …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung Besetzung der Ausschüsse 9.6 Beschlussfassung zur Besetzung des Aufsichtsrates der SHL Städtische Holding Bad Langensalza GmbH VL- 843/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die nachfolgende Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrates der SHL Städtische Holding Bad Langensalza GmbH: Seitens der …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung Besetzung der Ausschüsse 9.7 Beschlussfassung zur Besetzung des Wahlausschusses für alle im Stadtrat durchzuführenden Wahlen VL- 845/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt nachfolgende Änderung bei der Besetzung des Wahlausschusses: Durch den Zusammenschluss der WIR-Wählergruppe und BLU Fraktion …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 10. 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Langensalza VL- 818/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die in der Anlage beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Langensalza vom 08.03.2019. Die in der Anlage beigefügte Satzung ist Bestandteil der Beschlussfassung. …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 11. Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen VL- 777/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt den in der Anlage beigefügten Entwurf der Satzung über die Aufwandsentschädigung für …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 12. 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigungen der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Langensalza VL- 799/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigungen …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 13. Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 VL- 806/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022. Die festgestellte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 mit …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 14. Entlastung des Bürgermeisters Herrn Matthias Reinz für das Haushaltsjahr 2022 VL- 807/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters Herrn Matthias Reinz für das Haushaltsjahr 2022. Der Beschluss über die Entlastung des …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 15. Entlastung des Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Volker Pöhler für das Haushaltsjahr 2022 VL- 808/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Volker Pöhler für das Haushaltsjahr 2022. Der …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 16. Entlastung des Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Torsten Wronowski für das Haushaltsjahr 2022 VL- 809/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Torsten Wronowski für das Haushaltsjahr 2022. Der …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 17. Beschluss über das Radverkehrskonzept für die Stadt Bad Langensalza VL- 827/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt das Radverkehrskonzept für die Stadt Bad Langensalza. Das entwickelte und definierte Zielnetz mit der Hierarchisierung in Haupt- und Nebenrouten dient dabei als Angebotsplanung zur flächenhaften …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 18. Auflösung der Sammlung in der Bäuerlichen Hofstätte im OT Wiegleben VL- 810/7/2023 Die seit 2020 der Öffentlichkeit nicht mehr zugängliche und derzeit geschlossene „Bäuerliche Hofstätte“ im OT Wiegleben bleibt dauerhaft geschlossen. Der (Museums)betrieb wird endgültig eingestellt. Die Verwaltung …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 20. Beschluss über die Billigung des Entwurfs zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Barfüßerkloster“ der Stadt Bad Langensalza und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange …

Beschlussausfertigung aus der 35. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.12.2023 Öffentliche Sitzung 21. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet „Biogasanlage am Ascharaer Kreuz“ der Stadt Bad Langensalza und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden …