Die beiliegenden Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bad Langensalza aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.03.2025 wurden durch Ausdruck im Amtsblatt der Stadt Bad Langensalza am 25.03.2025.(Jahrgang 22, Nummer 8) öffentlich bekannt gemacht. Bad Langensalza, 04.04.2025 Matthias Reinz Bürgermeister

aus der 6. Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2025 Öffentliche Sitzung 11. 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Langensalza VL-120/8/2025 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die in der Anlage beigefügte 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Langensalza vom 08.03.2019. Die in der Anlage beigefügte Satzung ist Bestandteil der Beschlussfassung. 22 Ja-Stimmen (einstimmig) 0 …

12. Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 VL-124/8/2025 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023. Die festgestellte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 mit ihren Anlagen sowie derSchlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes ist mit dem Beschluss über die Feststellung der …

13. Entlastung des Bürgermeisters Herrn Matthias Reinz für das Haushaltsjahr 2023 VL-125/8/2025 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters Herrn Matthias Reinz für das Haushaltsjahr 2023. Der Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters Herrn Matthias Reinz für das Haushaltsjahr 2023 kann gemäß § 80 Abs. 4 ThürKO in der …

14. Entlastung des Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Volker Pöhler für das Haushaltsjahr 2023 VL-126/8/2025 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Volker Pöhler für das Haushaltsjahr 2023. Der Beschluss über die Entlastung des Ersten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Volker Pöhler für das Haushaltsjahr …

15. Entlastung des Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Torsten Wronowski für das Haushaltsjahr 2023 VL-127/8/2025 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung des Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Torsten Wronowski für das Haushaltsjahr 2023. Der Beschluss über die Entlastung des Zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Torsten Wronowski für das Haushaltsjahr …

16.1 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2024 - Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“, Spielplatz Bad Nauheimer Straße VL-129/8/2025 Der Stadtrat stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2024 in Höhe von 552.110,- € für die Städtebaufördermaßnahme Spielplatz Bad Nauheimer Straße in der Haushaltsstelle 2 5810 097 9400 …

16.2 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2024 - Städtebauförderung: Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“, Umfeldgestaltung KKZ - Stadtumlandgarten VL-128/8/2025 Der Stadtrat stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2024 in Höhe von 1.088.000, - € für die Städtebaufördermaßnahme Umfeldgestaltung KKZ in der Haushaltsstelle 2 5800 099 9400 zu. …

17. Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „An der Eisenacher Straße - Kleine Harth“ in der Stadt Bad Langensalza gem. § 2 Abs. 1 BauGB VL-131/8/2025 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „An der Eisenacher Straße - Kleine Harth“ in der Stadt Bad Langensalza gemäß § 2 Abs. 1 …

18. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „An der Eisenacher Straße - Kleine Harth“ der Stadt Bad Langensalza und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB sowie zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB i.V.m. § 4a BauGB sowie der …

19. Beschluss über die Billigung des Planentwurfes und über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Sondergebiet „Solarpark am Gewerbepark Aschara“ der Stadt Bad Langensalza gemäß § 3(2) BauGB und § 4(2) BauGB i. V. m. § 4a BauGB (Billigungs- und Offenlegungsbeschluss) VL-137/8/2025 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza billigt den Entwurf des Bebauungsplanes für …

20.1 Besetzung des Kuratoriums der Anni-Berger-Stiftung Bad Langensalza durch Frau Simone Giest VL-145/8/2025 Der Stadtrat stimmt einer Berufung von Frau Simone Giest, wohnhaft in 99947 Bad Langensalza -OT Henningsleben, Siedlung 67, in das Kuratorium der Anni-Berger-Stiftung Bad Langensalza gemäß § 6 Abs. 1b der derzeit gültigen Satzung der Stiftung für eine Amtszeit vom 07.04.2025 bis 06.04.2028 zu. 22 Ja-Stimmen (einstimmig) 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen …

20.2 Besetzung des Kuratoriums der Anni-Berger-Stiftung Bad Langensalza durch Herrn Fred Jakob VL-144/8/2025 Der Stadtrat stimmt einer Wiederberufung von Herrn Fred Jakob, wohnhaft in 99947 Bad Langensalza, Schulstraße 13, in das Kuratorium der Anni-Berger-Stiftung gemäß § 6 1b der derzeit gültigen Satzung der Stiftung für eine weitere Amtszeit vom 07.04.2025 bis zum 06.04.2028 zu. 22 Ja-Stimmen (einstimmig) 0 Nein-Stimmen 0 …

21.1.1 Änderungsantrag der Fraktion Bürgerliste zur VL-123/8/2025 "Antrag DIE LINKE/SPD: Konzepterstellung für einen Familienpass in Bad Langensalza" VL-149/8/2025 Der Familienpass wird bis zum 01.01.2027 gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport, Kur und Tourismus sowie den weiter aufgeführten Personen erstellt. 14 Ja-Stimmen (mehrheitlich) 7 Nein-Stimmen 1 Enthaltungen Matthias Reinz Bürgermeister  —  - Siegel -

21.1 Antrag DIE LINKE/SPD: Konzepterstellung für einen Familienpass in Bad Langensalza VL-123/8/2025 Bis zum 1. Januar 2027 ist ein Familienpass für alle Bad Langensalzaer Familien gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport, Kur und Tourismus, dem Stadtelternsprecher, dem Jugendparlament und dem Beirat für Kinder, Jugend und Familie zu erarbeiten und bereitzustellen, der sich am Beispiel der Stadt Erfurt orientiert. 19 Ja-Stimmen …

Bitte beachten Sie, dass eine persönliche Vorsprache im Einwohnermeldeamt während der folgenden Zeiträume ausschließlich mit Termin möglich ist: 05.05.2025 - 16.05.2025 02.06.2025 - 06.06.2025 Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und bitten um frühzeitige Terminvereinbarung. Wie Sie einen Termin vereinbaren können, sehen Sie auf den Seiten …

Hintergrund der neuen Regelungen Ab dem 1. Mai 2025 treten neue Regelungen für die Lichtbildaufnahme bei der Beantragung von Reisepässen, Personalausweisen und elektronischen Aufenthaltstiteln in Kraft. Von Bürgerinnen und Bürgern mitgebrachte Papier-Passbilder werden künftig bei der Beantragung von Ausweisdokumenten nicht mehr akzeptiert. Biometrische Lichtbilder müssen dann digital vorliegen. Die neuen Regelungen sind auf das am 3. Dezember 2020 in Kraft getretene Gesetz zur …

Stellenausschreibung Die Stadt Bad Langensalza beabsichtigt zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle „Mitarbeiter Öffnungs- und Schließdienst (m/w/d)“ neu zu besetzen. Es erwarten Sie insbesondere folgende Aufgaben: Öffnen und Schließen städtischer Liegenschaften Kontrollgänge Zur Erfüllung Ihrer Aufgaben erwarten wir von Ihnen: Bereitschaft zur flexiblen Arbeitszeitgestaltung (Arbeit in den Morgen- und Abendstunden, an Wochenenden und Feiertagen) …

im April 2025 Freitag, 11.04.2025 Samstag, 12.04.2025 Freitag, 25.04.2025 Samstag, 26.04.2025 Öffnungszeiten: Freitags: 12:00 - 17:00 Uhr Samstags: 08:00 - 12:00 Uhr Ort: Thüringer Recycling GmbH, Molkereistraße