Die beiliegenden Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bad Langensalza aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 14.09.2023 werden durch Ausdruck im Amtsblatt der Stadt Bad Langensalza öffentlich bekannt gemacht. Bad Langensalza, 09.10.2023 Matthias Reinz Bürgermeister

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 10. Einbringung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2023/2024 VL-770/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die vorliegende Haushaltssatzung 2023/2024 mit dem Haushaltsplan 2023/2024 sowie den dazugehörigen Anlagen gemäß § 57 Abs. 1 ThürKO in Verbindung mit § 2 …

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 10.1 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD-Grüne und BLU: Haushaltsentwurf 2023/24 VL-772/7/2023 1. Ergänzung Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt, die Haushaltsjahre 2023 und 2024 einzeln zu betrachten, zu planen und zu beschließen. 9 Ja-Stimmen 15 Nein-Stimmen (mehrheitlich) 0 Enthaltungen Matthias Reinz …

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 11. Einbringung und Beschlussfassung zum Finanzplan mit Investitionsprogramm bis zum Jahr 2027 VL-771/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt den Finanzplan mit dem Investitionsprogramm bis 2027 gemäß § 62 ThürKO. 15 Ja-Stimmen (mehrheitlich) 7 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen Matthias Reinz Bürgermeister  —  - Siegel -

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 12. Vorbereitung einer Städtepartnerschaft der Stadt Bad Langensalza mit der Stadt Ukmerge' in Litauen VL-768/7/2023 Der Stadtrat stimmt der Städtepartnerschaft zwischen den Städten Bad Langensalza und Ukmerge‘ in Litauen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den Abschluss eines entsprechenden …

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 13. Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2024 im Rahmen des Anhörungsverfahrens VL-760/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die als Anlage 1 beigefügte Stellungnahme bezüglich der Auflösung der Gemeinde Schönstedt und …

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 15. Beschluss über die Abwägung der während der Öffentlichkeits-, Träger- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Rasenmühlenweg“ der Stadt Bad Langensalza (Abwägungsbeschluss) …

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 16. Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes für das Allgemeine Wohngebiet „Rasenmühlenweg“ der Stadt Bad Langensalza (Satzungsbeschluss) VL-765/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt gemäß § 19 Thür KO i.V. m. § 10 des Baugesetzbuches in der zur Zeit …

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 17. Beschluss über das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Bad Langensalza 2022 sowie über die Abwägung der während der Öffentlichkeits-, Träger- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB …

Die nächsten Termine der Bioabfallsammelstelle in der Molkereistraße, in der es den Bürgern der Stadt möglich ist u.a. Grüngut abzugeben, sind 03.11./04.11.2023 17.11./18.11.2023 freitags von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr und jeweils samstags im Zeitraum von 08.00 bis 12.00 Uhr.

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 18. Beschluss über die Benennung und Widmung einer Straße in Bad Langensalza VL-744/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt: 1. Das Flurstück 453/5 in der Flur 23 in der Gemarkung Bad Langensalza mit einer Gesamtgröße von 578 m², gelegen zwischen der Salzstraße und der Langen …

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 19. Vergabe zur Beschaffung von IT-Technik für die Stadtverwaltung Bad Langensalza ab dem 1. Januar 2024 VL-751/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt, den Auftrag zur Beschaffung von IT-Technik für die Stadtverwaltung Bad Langensalza ab dem 1. Januar 2024 an die KIV Thüringen GmbH …

Beschlussausfertigung aus der 33. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14.09.2023 Öffentliche Sitzung 20. Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Kommunalwahlen 2024 VL-767/7/2023 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beruft die Fachbereichsleiterin des Fachbereiches I, Frau Sabine Hilbig, zur Wahlleiterin und den Sachbearbeiter Herrn Olaf Mäder zum stellvertretenden Wahlleiter für die im Jahr 2024 stattfindenden …

Öffentliche Bekanntmachung Die in der Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Langensalza am 14.09.2023 unter Beschluss-Nr.: VL-771/7/2023 beschlossene Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 wird entsprechend § 57 Abs. 3 ThürKO und § 21 Abs. 3 ThürKO öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 wurde der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Unstrut-Hainich-Kreis ordnungsgemäß angezeigt und mit Schreiben vom 19.09.2023 …

Haushaltssatzung der Stadt Bad Langensalza für die Haushaltsjahre 2023/2024 Aufgrund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die Stadt Bad Langensalza folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023/2024 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt 2023: in den Einnahmen und Ausgaben mit 37.466.380 € 2024: in den Einnahmen …

Die traditionelle Spendensammlung des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. - Landesverband Thüringen - findet im Zeitraum vom 29. Oktober bis 19. November 2023 (Volkstrauertag) in den Städten und Gemeinden Thüringens statt. Die Sammlung ist genehmigt durch dasThüringer Landesverwaltungsamt mit AZ.: 200.12-2152-09/23 TH vom 05.12.2022. Der Volksbund bittet die Städte und Kommunen sowie Bürger in Thüringen, aber auch Soldaten und Reservisten der …

Die Amtsblätter des Zweckverbandes „Verbandswasserwerk Bad Langensalza" Jg. 21, Nr. 07 vom 19.09.2023 liegen für die zum Verbandsgebiet zugehörige Stadt Bad Langensalza in der Rathausinformation der Stadtverwaltung Bad Langensalza, Marktstraße 1, 99947 Bad Langensalza zur kostenlosen Mitnahme aus und sind im Internet unter www.wazv-badlangensalza.de kostenlos abrufbar. *** Die Amtsblätter des Abwasserzweckverbandes „Mittlere Unstrut“ Bad Langensalza Jg. 21, Nr. 08 vom …

Jagdgenossenschaft Thamsbrück Einladung zur Mitgliederversammlung am 03.11.2023 um 19:00 Uhr, im Gesellschaftsraum der Blankenburghalle Thamsbrück Zu dieser Versammlung sind alle Grundstückseigentümer, die in der Gemarkung Thamsbrück Gründstücke besitzen, auf denen die Jagd ausgeübt werden kann, herzlich eingeladen. Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. …

Jagdgenossenschaft Illeben Einladung zur Jahreshauptversammlung am 17.11.2023 um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Illeben Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Bericht des Jagdvorstehers 3. Bericht der Kassenprüfung 4. Entlastung des Vorstandes 5. Bericht des Jagdpächters 6. Diskussion zu den Berichten 7. Sonstige Anfragen …