Die beiliegenden Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bad Langensalza aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 12.12.2024 wurden durch Ausdruck im Amtsblatt der Stadt Bad Langensalza öffentlich bekannt gemacht. Bad Langensalza, 18.12.2024 Matthias Reinz Bürgermeister

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 12. Wahl zur Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen MI-36/8/2024 Stimmberechtigte (Mitglieder des Stadtrates § 23 Abs. 1 S. 1 und S 3 ThürKO)  —  25 Anwesende:  —  23 Ungültige Stimmen:  —  -- Gültige Stimmen:  —  23 Mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen: …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 13. Wahl zur Besetzung des Beirates für Kinder, Jugend und Familien in der Kur- und Rosenstadt Bad Langensalza MI-38/8/2024 Stimmberechtigte (Mitglieder des Stadtrates § 23 Abs. 1 S. 1 und S 3 ThürKO)  — 25 Anwesende: —  23 Ungültige Stimmen:  — -- Gültige Stimmen:  — 23 Mehr als …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 14. Wahl zur Besetzung des Seniorenbeirates MI-37/8/2024 Stimmberechtigte (Mitglieder des Stadtrates § 23 Abs. 1 S. 1 und S 3 ThürKO)  — 25 Anwesende: —  23 Ungültige Stimmen:  — -- Gültige Stimmen:  — 23 Mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen:  — 12 Von den …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 16. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Langensalza VL-83/8/2024 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt, dass die Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Langensalza vom 05.05.2022 wie folgt geändert wird: Art. 1 1. Nach § 17 …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 16.1 Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Bad Langensalza VL-109/8/2024 Art. 1 1. Nach § 17 Abs. 7 wird der folgende Abs. 8 angefügt: „Während der Zeit der Haushaltssicherung wird die Übertragung der Stadtratssitzung im Livestream nicht …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 18. Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Baumaßnahme Gartenbauamt VL-100/8/2024 Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 55.480,69 € für den Ersatzneubau des Waschplatzes auf dem Gelände des städtischen Bauhofs in der Haushaltsstelle 2 7710 001 9400 - Baumaßnahme, Gartenbauamt zu. Die Deckung …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 19. Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe - Baumaßnahme Bushaltestelle OT Aschara VL-101/8/2024 Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 141.352,26 € für die Baumaßnahme Bushaltestelle OT Aschara in der Haushaltsstelle 2 6325 001 940003 zu. Die Deckung erfolgt aus der Mehreinnahme in der …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 21. Entgelte für den Besuch der Kindererlebniswelt "Rumpelburg" Bad Langensalza VL-84/8/2024 Der Stadtrat beschließt die in der Anlage aufgeführten Entgelte zum Besuch der Kindererlebniswelt „Rumpelburg“, gültig ab 01. Januar 2025. Die Anlage ist Bestandteil der Beschlussvorlage. 22 Ja-Stimmen (einstimmig) 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 22. Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbe- steuer (Hebesatz-Satzung) VL-99/8/2024 Der Stadtrat beschließt die in der Anlage 1 angefügte Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bad Langensalza. 18 Ja-Stimmen (mehrheitlich) 1 Nein-Stimmen 4 Enthaltungen Matthias Reinz Bürgermeister …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 23. Erlass einer Bewohnerparkordnung der Stadt Bad Langensalza VL-94/8/2024 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza empfiehlt dem Bürgermeister in seiner Zuständigkeit im übertragenen Wirkungskreis, die in der Anlage beigefügte Bewohnerparkordnung mit Inkrafttreten ab 01.01.2025 zu erlassen. Die Anlagen sind Bestandteil der Beschlussvorlage. 23 Ja-Stimmen …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 24. 3. Änderung der Benutzungsordnung für die Nutzung von Räumen und Gegenständen der Stadt Bad Langensalza VL-93/8/2024 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die in der Anlage beigefügte 3. Änderung der Benutzungsordnung für die Nutzung von Räumen und Gegenständen der Stadt Bad Langensalza. Die Anlage ist …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 26. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Langensalza (Sondernutzungsgebührensatzung) VL-90/8/2024 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 27. 3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) für die Stadt Bad Langensalza (3. Änderungssatzung) VL-91/8/2024 Der Stadtrat beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) für die Stadt Bad Langensalza (3. Änderungssatzung). Der in der Anlage …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 28. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen in der Stadt Bad Langensalza (2. Änderungssatzung) VL-92/8/2024 Der Stadtrat der Stadt Bad Langensalza beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen in der Stadt Bad Langensalza (2. …

aus der 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2024 Öffentliche Sitzung 31. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Langensalza über die Erhebung der Hundesteuer vom 01.10.2003 VL-98/8/2024 Der Stadtrat beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Langensalza über die Erhebung der Hundesteuer. Die Änderungssatzung ist als Anlage beigefügt und Bestandteil der Beschlussfassung. …

Amtsgericht Mühlhausen 5 II 13/24 unter Bezugnahme auf das bereits am 12.12.2024 erlassene Aufgebot Aufgebot Herr Wolfgang Erhart, Unterer Dorfgraben 1, 99991 Unstrut-Hainich hat den Antrag auf Ausschließung des Eigentümers eines Grundstücks bei Gericht eingereicht. Betroffen ist das Grundstück: Amtsgericht Mühlhausen, Gemarkung Bad Langensalza, Blatt 2192. Bezeichnung: Flur 2 Flurstücke 80/6, 134/8 und 142/30. Eigentümer laut Grundbucheintrag: Herr Karl Muskat Wohnsitz …

Am 04.02.2025 führen die ehrenamtlichen Sicherheitsberater des Unstrut-Hainich-Kreises in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr in den Räumlichkeiten des Frauenrings MHL Lindenbühl 28/29 (ehemals Amtsschimmel) ihre nächste Beratung für Senioren:innen durch. Themen: "Telefonbetrug - altbekannt aber immer noch aktuell".

Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen für das Jahr 2025 Aufgrund des § 8 Abs. 1, § 12 Satz 1 Nr. 1, § 17 Abs.1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 sowie § 18 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 des Thüringer Tiergesundheitsgesetzes (ThürTierGesG) in der Fassung vom 30. März 2010 (GVBI. S. 89), zuletzt geändert durch Artikel 48 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBI. S. 277), hat der Verwaltungsrat der Tierseuchenkasse am …