Birx Sprechzeiten nach Vereinbarung Tel.-Nr. 0175/8543128 Erbenhausen jeden ersten Montag im Monat 20:00 - 21:00 Uhr Frankenheim jeden 2. Dienstag (ungerade Wochen) 17:00 - 18:30 Uhr Oberweid Sprechzeiten nach Vereinbarung Tel.-Nr. 0170 4046435

Die Kontaktbereichsbeamten sind telefonisch unter der Nummer 036966/778-40 zu erreichen. Sprechzeiten im Rathaus Kaltennordheim: donnerstags 14:00 - 17:30 Uhr

Nächster Redaktionsschluss Freitag, den 05.05.2023 Nächster Erscheinungstermin Freitag, den 19.05.2023

Grabschmuck an Rasengrabstätten auf bzw. neben Namenstafeln Aus gegebenem Anlass weist die Friedhofsverwaltung darauf hin, dass es sich bei den sogenannten „Rasenurnen und -reihengrabstätten“ auf den Friedhöfen im Bereich der VG „Hohe Rhön“ (soweit vorhanden) um naturbelassene Grabflächen handelt. Um diesen Charakter auch weiterhin bewahren zu können, wird das Anpflanzen von Blumen und das Ablegen von Grabschmuck direkt auf oder neben den Namenstafeln nicht …

Der Gemeinderat stimmt über die vorliegende Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ab. 6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Der Gemeinderat stimmt über den vorliegenden Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022- 2026 der Gemeinde Birx ab. 6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung …

der Gemeinde Birx, Landkreis Schmalkalden-Meiningen für das Haushaltsjahr 2023 Die Haushaltssatzung der Gemeinde Birx für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Diese wurde am 22.02.2023 vom Gemeinderat beschlossen und mit Bescheid vom 16.03.2023 vom Landratsamt Schmalkalden-Meiningen geprüft und bestätigt. Die vorgelegte Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Die Haushaltssatzung wurde am 23.03.2023 ausgefertigt. Der Haushaltsplan …

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

für Grundsteuer, Hundesteuer und Gewerbesteuer der Gemeinde Birx zum Fälligkeitstermin 15. Mai 2023 Die nächste Fälligkeit der zu zahlenden Steuer ist für: die Grundsteuer A und B, die Hundesteuer und die Gewerbesteuer der 15. Mai 2023 Die Ihnen bereits zugestellten Bescheide behalten so lange ihre Gültigkeit, bis ein neuer Bescheid zugestellt wird. Die Zahlungspflichtigen, die keine …

der Gemeinde Erbenhausen, Landkreis Schmalkalden-Meiningen für das Haushaltsjahr 2023 Die Haushaltssatzung der Gemeinde Erbenhausen für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Diese wurde am 28.02.2023 vom Gemeinderat beschlossen und mit Bescheid vom 20.03.2023 vom Landratsamt Schmalkalden-Meiningen geprüft und bestätigt. Die Ausfertigung erfolgte am 24.03.2023. Die Haushaltssatzung enthält nach den §§ 59 Abs. 4, 63 Abs. 2 und 65 Abs.2 ThürKO keine …

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

der Grundsteuer, Hundesteuer und Gewerbesteuer der Gemeinde Erbenhausen zum Fälligkeitstermin 15. Mai 2023 Die nächste Fälligkeit der zu zahlenden Steuer ist für: die Grundsteuer A und B, die Hundesteuer und die Gewerbesteuer der 15. Mai 2023 Die Ihnen bereits zugestellten Bescheide behalten so lange ihre Gültigkeit, bis ein neuer Bescheid zugestellt wird. Die Zahlungspflichtigen, die keine …

Der Gemeinderat beschließt die Nutzungs- und Nutzungsentgeltordnung für kommunale Gebäude der Gemeinde Erbenhausen in vorliegender Form. 8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Haushaltsplan für die Kindertagesstätte für das Wirtschaftsjahr 2023 mit einer Jahresumlage von 216.117,82 € (11 x monatlich 18.009,81 € + 1 x 18.009,91 €) zu. 8 Ja-Stimmen 0 …

für Grundsteuer, Hundesteuer und Gewerbesteuer der Gemeinde Frankenheim zum Fälligkeitstermin 15. Mai 2023 Die nächste Fälligkeit der zu zahlenden Steuer ist für: die Grundsteuer A und B, die Hundesteuer und die Gewerbesteuer der 15. Mai 2023 Die Ihnen bereits zugestellten Bescheide behalten so lange ihre Gültigkeit, bis ein neuer Bescheid zugestellt wird. Die …

Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2022 Der Gemeinderat erklärt sich mit der vorgelegten Vorgehensweise (Entwurf Haushaltsplan) zur Bildung von Haushaltsresten im HH 2022 sowie der nochmaligen Übertragung aus den Vorjahren nach 2023 einverstanden. 7 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Beratung und Beschlussfassung über den Neuabschluss eines Fischereipachtvertrages Der Gemeinderat …

Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an der Überarbeitung des Flächennutzungsplanes der VGem. Hohe Rhön Zur weiteren Vorgehensweise beschließt der Gemeinderat: • Widerspruchverfahren - Aussage zu den Kosten klären • Überarbeitung Flächennutzungsplan (Einarbeiten Weiße Flächen + Ausweisung Windkraft) Kostenschätzung für Anteil der Gemeinde einholen 11 …

für Grundsteuer, Hundesteuer und Gewerbesteuer der Gemeinde Oberweid zum Fälligkeitstermin 15. Mai 2023 Die nächste Fälligkeit der zu zahlenden Steuer ist für: die Grundsteuer A und B, die Hundesteuer und die Gewerbesteuer der 15. Mai 2023 Die Ihnen bereits zugestellten Bescheide behalten so lange ihre Gültigkeit, bis ein neuer Bescheid zugestellt wird. Die Zahlungspflichtigen, die keine …

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe für die Anschaffung einer neuen Schankanlage an den wirtschaftlichsten Bieter - Loewen Gastrotechnik Tann - in Höhe von 941,29 Euro. 6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen Die Gemeinde Oberweid möchte sich am Flächennutzungsplan der VG „Hohe Rhön“ beteiligen. Die Kosten sollen aufgeschlüsselt werden. Folgende Gebiete sind bei der Planung mit zu berücksichtigen - …

In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Kaltennordheim am 28.03.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Der Stadtrat der Stadt Kaltennordheim genehmigt die Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 31.01.2023. Der Stadtrat beschließt für das Haushaltsjahr 2023 die Weitergewährung eines Zuschusses zur Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Kaltennordheim sowie die Gewährung des Zuschusses auch für die Kindergärten Kaltensundheim und …