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61 Artikel in dieser Ausgabe
Zellertal

Bürgerinformation über die 2. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates Zellertal vom 05. November 2024

Ortsbürgermeisterin Sonja Stoll-Merkel begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Es wurde ein Punkt zur Tagesordnung hinzugefügt: Der Gemeinderat stimmte einstimmig für das Hinzufügen des Tagesordnungspunktes als neuer „TOP 1 Aufgaben und Verteilung der Geschäftsbereiche“. Die weiteren Tagesordnungspunkte verschoben …
Zellertal

Zellertal - amtlich

über die Festsetzung der Hebesätze der Ortsgemeinde Zellertal für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 05.06.2025 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat Zellertal in seiner öffentlichen Sitzung am 03.06.2025 folgende …
Göllheim

Göllheim - amtlich

über die Festsetzung der Hebesätze der Ortsgemeinde Göllheim für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 03.06.2025 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat Göllheim in seiner öffentlichen Sitzung am 21.05.2025 …
Göllheim

Bekanntmachung

Am Montag, den 23. Juni 2025, um 19:00 Uhr , findet die öffentliche und nichtöffentliche 7. Sitzung des Verbandsgemeinderates in der Legislaturperiode 2024/2029 im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde Göllheim, Freiherr-vom-Stein-Str. 1-3 in Göllheim statt. Tagesordnung: A. Nichtöffentlicher Teil ab 19:00 Uhr: 1. Fortschreibung des Ergebnisses der Personal- und Organisationsuntersuchung der Kernverwaltung aus 2021 B. Öffentlicher …
Göllheim

Göllheim - amtlich - Bekanntmachung

Am Montag, den 16. Juni 2025, um 19:00 Uhr , findet die öffentliche und nichtöffentliche 9. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Göllheim in der Legislaturperiode 2024/2029 im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde Göllheim, Freiherr-vom-Stein-Str. 1-3 in Göllheim statt. Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde 2. Informationen der Gemeindeschwester plus über Ihre Tätigkeit und …
Dreisen

Hebesatzsatzung für das Jahr 2025 der Ortsgemeinde Dreisen

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Ortsgemeinde Dreisen für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 04.06.2025 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat Dreisen in seiner öffentlichen Sitzung am 28.05.2025 …
Biedesheim

Satzung

über die Festsetzung der Hebesätze der Ortsgemeinde Biedesheim für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 05.06.2025 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat Biedesheim in seiner öffentlichen Sitzung am 04.06.2025 folgende …
Bubenheim

Bubenheim - amtlich

für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 05.06.2025 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat Bubenheim in seiner öffentlichen Sitzung am 02.06.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Die Ortsgemeinde …
Albisheim

Albisheim - amtlich: Hebesatzsatzung für das Jahr 2025 der Ortsgemeinde Albisheim

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Ortsgemeinde Albisheim für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 07.05.2025 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat Albisheim in seiner öffentlichen Sitzung am 07.05.2025 …
Einselthum

Jubiläum

Am Samstag, 14.06.2025 findet der Tag der offenen Tür der Feuerwehr Einselthum statt. Im Zuge dieser Veranstaltung wird in Einselthum die Hauptstraße (K64) ab Einmündung Wasserweg bis Einmündung Schulstraße voll gesperrt. Der innerörtliche Verkehr wird über den Wasserweg und die Appolsheimer Straße umgeleitet. Die Sperrung wird voraussichtlich von 09:00 Uhr bis 20:00 Uhr dauern. Verbandsgemeindeverwaltung Göllheim, 05.06.2025 Im Auftrag gez. Magsamen
Immesheim

Immesheim - amtlich

Ortsbürgermeisterin Christina Klein begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Ein Ratsmitglied erkundigte sich über das künftige Vorgehen bezüglich der Sinkkastenreinigung durch den Feuerwehrverein Immesheim. 2. Sachstand Glasfaserausbau Es wurde …
Lautersheim

Hebesatzsatzung für das Jahr 2025 der Ortsgemeinde Lautersheim

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Ortsgemeinde Lautersheim für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 07.05.2025 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat Lautersheim in seiner öffentlichen Sitzung am …
Rüssingen

Satzung

über die Festsetzung der Hebesätze der Ortsgemeinde Rüssingen für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 04.06.2025 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat Rüssingen in seiner öffentlichen Sitzung am 27.05.2025 …
Zellertal

Bürgerinformation über die 3. Sitzung in der Legislaturperiode 2024/2029 des Gemeinderates Zellertal vom 16. Dezember 2024

Ortsbürgermeisterin Stoll-Merkel begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Zwei Ratsmitglieder bemängelten die verspätete Einladung und gaben einen Hinweis auf die Einladungsfrist nach der Geschäftsordnung. Die genaue Stellungnahme ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. 1. Einwohnerfragestunde …
Zellertal

Zellertal - amtlich

Ortsbürgermeisterin Stoll-Merkel begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. Änderungswünsche zur Tagesordnung gab es keine. 1. Einwohnerfragestunde Es wurde von Schäden an zwei Feldwegen in der Gemarkung Zell und deren mögliche Ursache berichtet. Der Gemeinderat schlug vor, eine Begehung der Stellen zur Beurteilung der …
Überörtlich

Bekanntmachung

gemäß § 27 Gemeindeordnung (GemO) i.V.m. § 3 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG) Überprüfung der Sirenen; Probealarm am Samstag, dem 14. Juni 2025 Am Samstag, dem 14. Juni 2025, ab 11.00 Uhr, findet ein Probebetrieb aller an die Funkalarmierung angeschlossenen Sirenen in der Verbandsgemeinde Göllheim statt. Ausgelöst wird das Signal „Brandalarm“ (1 Minute Dauerton, zweimal unterbrochen). Die …
Überörtlich

Probebetrieb der Sirenen

Am Samstag, dem 14. Juni 2025, ab 11:00 Uhr, findet in allen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Göllheim ein Probebetrieb der Sirenen statt. Ausgelöst wird das Signal „Brandalarm“ (1 Minute Dauerton, zweimal unterbrochen). Der Probealarm dient zur Überprüfung der technischen Funktionsfähigkeit der Sirenenalnalgen. Die Probealarmierung ist bis spätestens 12:00 Uhr abgeschlossen.
Überörtlich

Kreisrechtsausschuss am 27. Juni

Unter Leitung der Vorsitzenden Andrea Engelhardt tagt am Freitag, 27. Juni, im großen Sitzungssaal des Kreishauses in Kirchheimbolanden der Kreisrechtsausschuss (KRA). Von 08:30 Uhr bis ca. 13:30 Uhr stehen insgesamt 11 Widerspruchsfälle auf der Tagesordnung. In der aktuellen Sitzung geht es um Sachthemen wie Unterhaltsvorschussleistungen, zulassungsrechtlicher Verfügung, tierschutzrechtlicher Verfügung, illegale Müllablagerungen, Gewerbeuntersagung, Eingliederungshilfe und Einbürgerung. Es ist …
Überörtlich

Ministerium des Innern und für Sport

Rund um die Uhr für Rheinland-Pfalz im Einsatz - 24/7-Betrieb im neuen Lagezentrum Bevölkerungsschutz erfolgreich gestartet Seit dem 1. Juni 2025 ist das neue Lagezentrum Bevölkerungsschutz im Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz Rheinland-Pfalz (LfBK) im durchgehenden 24-Stunden-Betrieb. Damit stärkt Rheinland-Pfalz seine Reaktionsfähigkeit bei Großschadenslagen und setzt bundesweit Maßstäbe. Als erstes Flächenland betreibt es ein dauerhaft besetztes Lagezentrum …
Überörtlich

Andere Behörden und Stellen

Die Stadt Kirchheimbolanden, die Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden und der Donnersbergkreis trauern um einen außergewöhnlichen Menschen, der mit seinem Wirken über Jahrzehnte hinweg das gesellschaftliche, kulturelle und politische Leben unserer Region geprägt hat. Im Alter von 74 Jahren verstarb Ernst Ludwig Huy und hinterlässt eine Lücke, die kaum zu füllen sein wird. In der Kommunalpolitik war Ernst Ludwig Huy eine prägende Figur. Über 40 Jahre lang wirkte er im Gemeinderat …
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