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62 Artikel in dieser Ausgabe

Verbandsgemeinderat wählt Beigeordnete

Göllheim

Verbandsgemeinderat wählt Beigeordnete

In der konstituierenden Sitzung am 1. Juli 2024 hat der Verbandsgemeinderat seine Beigeordneten gewählt: Dieter Hartmüller (CDU), Erster Beigeordneter und Kathrin Molter (FWG VG), als weitere Beigeordnete. Bürgermeister Steffen Antweiler beglückwünschte beide zur Wahl, händigte die …
In der konstituierenden Sitzung am 1. Juli 2024 hat der Verbandsgemeinderat seine Beigeordneten gewählt: Dieter Hartmüller (CDU), Erster Beigeordneter und Kathrin Molter (FWG VG), als weitere Beigeordnete. Bürgermeister Steffen Antweiler beglückwünschte beide zur Wahl, händigte die …
Zellertal

Bürgerinformation über die 10. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Ortsbeirates Zell vom 13. November 2023

Ortsvorsteherin Siegel begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Keine Anfragen. 2. Bauliche Maßnahmen 2024/2025 Ortsvorsteherin Siegel ging die Prioritätenliste für die Haushaltsjahre 2024/2025 zusammen mit den Ortsbeiratsmitgliedern sowie Ortsbürgermeister Lauer durch. Es wurde darauf hingewiesen, …
Albisheim

Bürgerinformation über die 34. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Albisheim vom 21. Februar 2024

Ortsbürgermeister Zelt begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Keine Anfragen. 2. Europa- und Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 sowie evtl. Stichwahl für die Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeister/-innen und Ortsvorsteher/-innen am 23.06.2024 hier: a) Bildung des Wahlausschusses b) Bildung des …
Zellertal

Bürgerinformation über die 27. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Zellertal vom 29. November 2023

Ortsbürgermeister Lauer begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung beschloss der Gemeinderat den bisherigen TOP 7 „Bauangelegenheiten“ von der Tagesordnung zu nehmen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschoben sich entsprechend. Anschließend eröffnete Ortsbürgermeister Lauer die Sitzung. 1. …
Weitersweiler

Bürgerinformation über die 27. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Weitersweiler vom 28. Mai 2024

Ortsbürgermeister Busch begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Entfallen. 2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit doppischem Haushaltsplan 2024/2025 der Ortsgemeinde Weitersweiler Dem Gemeinderat wurde die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Jahre 2024/2025 vorgelegt. Hierin sind im …
Göllheim

Bekanntmachung

Meldung der Wein- und Traubenmostbestände Letzter Abgabetermin: 7. August 2024 Meldung der Wein- und Traubenmostbestände Zur Meldung der Wein- und Traubenmostbestände sind alle natürlichen und juristischen Personen verpflichtet, die gewerbsmäßig Wein und/oder Traubenmost be- oder verarbeiten, lagern oder handeln. Die Meldepflicht erstreckt sich im Einzelnen auf: die in der Weinbaukartei erfassten Betriebe, die nicht in der Weinbaukartei erfassten Unternehmen, die Wein und Traubenmost …
Zellertal

Bürgerinformation über die 10. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Ortsbeirates Harxheim vom 08. November 2023

Ortsvorsteherin Sonja Stoll-Merkel begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Zu Beginn der Sitzung wurde das Thema verstopfter Schmutzwasserablauf der Fußgängerbrücke über der B047 thematisiert, welcher laut Ortsbürgermeister Lauer bereits bei einer vergangenen Ortsbegehung als Schaden zur Behebung …
Göllheim

Bürgerinformation über die 12. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des erweiterten Kulturausschusses der Ortsgemeinde Göllheim vom 19. März 2024

Vorsitzender Dieter Hartmüller begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnete die Sitzung. 1. Vorbesprechung Frühjahrsmarkt Herr Hartmüller gab einen Überblick über die geplanten Aktivitäten und das Programm am diesjährigen Frühjahrsmarkt. 2. Vorbesprechung Torbogenfest Der Vorsitzende Dieter Hartmüller gab einen …
Immesheim

Bürgerinformation über die 18. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Immesheim vom 29. Mai 2024

Ortsbürgermeister Kauk begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Ein Ratsmitglied teilte mit, dass der Rasenmäher defekt ist. Bis zur Ersatzteilbeschaffung und Reparatur soll, wenn möglich, ein Mietgerät beschafft werden. Außerdem schlug dieser vor, die Bücher-Telefonzelle am Buswendeplatz …
Biedesheim

Bekanntmachung Haushaltssatzung 2024 und 2025 für die Ortsgemeinde Biedesheim

Muster 1 (zu § 95 GemO) Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Biedesheim für die Jahre 2024 und 2025 vom 11.07.2024 Der Gemeinderat hat auf Grund des § 95 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden: Haushaltsjahr 2024 Haushaltsjahr 2025 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.129.300 …
Dreisen

Bürgerinformation über die 21. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dreisen vom 19. Dezember 2023

Ortsbürgermeisterin Molter begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Es wurden drei Anliegen besprochen. Am Wendehammer soll der geplante Poller zeitnah installiert werden um zu vermeiden, dass Müllabfuhr und Post etc. über den angrenzenden Fußweg fahren. Auch der Rückschnitt der Freifläche in …
Zellertal

Bürgerinformation über die 8. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Ortsbeirates Niefernheim vom 07. November 2023

Ortsvorsteher Schüttler begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest und eröffnete die Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung beschloss der Ortsbeirat einstimmig, auf Antrag von Ortsvorsteher Schüttler, die Tagesordnung um den TOP 8 (nichtöffentlicher Teil) „Informationen des Ortsvorstehers“ zu erweitern. 1. Einwohnerfragestunde kein Anfall. 2. …
Göllheim

 Allgemeinverfügung über die Ausweisung einer Sperrzone für das Mitführen und den Verzehr alkoholischer Getränke anlässlich des Göllheimer Torbogenfestes 2024

Die Verbandsgemeindeverwaltung Göllheim als örtliche Ordnungsbehörde erlässt auf Grund der §§ 1 und 9 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) Rheinland-Pfalz i.V.m. § 35 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und §§ 61 ff. Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz Rheinland-Pfalz (LVwVG) sowie § 80 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) folgende Allgemeinverfügung 1. Anlässlich des Göllheimer Torbogenfestes ist es vom 02. August 2024 bis …
Einselthum

Bürgerinformation über die 27. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Einselthum vom 15. Mai 2024

Der Erste Beigeordnete Günter Weber begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Entfallen. 2. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Realsteuerhebesätze der Ortsgemeinde Einselthum Der Gemeinderat beschloss, den Hebesatz der Grundsteuer B auf 600 % ab 2024 zu erhöhen. 3. Beratung …
Dreisen

Bekanntmachung

Herr Michael Stricker, Schillerstraße 23, 67816 Dreisen, wurde bei der konstituierenden Sitzung am 05. Juli 2024 zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Dreisen in der Legislaturperiode 2024/2029 gewählt. Frau Simone Herold, Kappesfeldstraße 4 a, 67816 Dreisen, wurde bei der konstituierenden Sitzung am 05. Juli 2024 zur Beigeordneten der Ortsgemeinde Dreisen in der Legislaturperiode 2024/2029 gewählt. Dreisen, 08. Juli 2024 gez. Kathrin Molter, Wahlleiterin
Lautersheim

Bürgerinformation über die 21. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Lautersheim vom 06. März 2024

Ortsbürgermeister Mattern begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Auf Nachfrage einer Bürgerin zum Programm zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz beantwortete der Ortsbürgermeister ausführlich die Fragen und verwies auf den Tagesordnungspunkt 6 der Tagesordnung. 2. Europa- und …
Ottersheim

Bürgerinformation über die 27. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Ottersheim vom 15. Mai 2024

Ortsbürgermeister Kragl begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Entfallen. 2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit doppischem Haushaltsplan 2024/2025 der Ortsgemeinde Ottersheim Dem Gemeinderat wurde die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Jahre 2024/2025 vorgelegt. Hierin sind im …
Einselthum

Bürgerinformation über die 25. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates Einselthum vom 13. Dezember 2023

Der Erste Beigeordnete Günter Weber begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Einwohnerfragestunde Keine Anfragen. 2. 1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte Frechdachs in der Ortsgemeinde Einselthum im Bezug auf die Elternbeiträge für die Verpflegungskosten Der Gemeinderat beschloss die …
Biedesheim

Bürgerinformation über die 20. Sitzung in der Legislaturperiode 2019/2024 des Gemeinderates der Ortsgemeinde Biedesheim vom 07. Mai 2024

Ortsbürgermeister Armin Wendel begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung. 1. Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes Der Ortsbürgermeister nahm die Verpflichtung von Frau Nicole Nagel per Handschlag nach den Regelungen der Gemeindeordnung vor. 2. Einwohnerfragestunde Eine Einwohnerin fragte an, ob an der …
Dreisen

Bekanntmachung

Frau Kathrin Molter, Pfrimmstraße 8, 67816 Dreisen, die bei der Kommunalwahl (Ortsbürgermeisterwahl) am 09. Juni 2024 der Legislaturperiode 2024/2029 zur Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Dreisen gewählt wurde, hat ihr Mandat als Ratsmitglied abgelehnt. Nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes, das auf den Zeitpunkt der Kommunalwahl 2024/2029 abstellt, werden die Ersatzpersonen aus der Liste der „Freie Wählergruppe Dreisen e.V:“ ermittelt. Als Ersatzperson wurde entsprechend …
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