Titel Logo
Impressum
3 Artikel in dieser Ausgabe
Elbe-Elster

Gebührensatzung des Landkreises Elbe-Elster für den Rettungsdienst und qualifizierten Krankentransport

vom 12. Dezember 2023 Aufgrund der §§ 3, 28 Abs. 2 Ziff. 9, 131 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18. Dezember 2007 (GVBI. I/07.[Nr.19], S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 30. Juni 2022 (GVBl.I/22, [Nr. 18], S.6), des § 17 Abs. 1 des Gesetzes über den Rettungsdienst im Land Brandenburg vom 14. Juli 2008 (GVBl. l/08, [Nr. 10], S.186), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Juni 2019(GVBI.I/19, (Nr.42), S.11) i.V.m. §§ 2, 6 des …
Elbe-Elster

Tierseuchenallgemeinverfügung über die Anordnung zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz gegen die aviäre Influenza

- Geflügelveranstaltungen und mobile Geflügelhändler - Auf Grund der Anordnung zusätzlicher Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Geflügelpest des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg vom 14.09.2023 (Gesch-Z: 07-32-2211/2023-005/010) wird auf der Grundlage der §§ 37 und 38 des Tiergesundheitsgesetz und des § 7 Abs. 5 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV) hiermit nachfolgende …
Elbe-Elster

Veröffentlichung der in der 20. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster am 11.12.2023 gefassten Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse

A) in ö ffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss Nr. BV-713/2023 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Stationäre Gesundheitsversorgung im Landkreis Elbe-Elster" Beschluss: Der Kreistag stellt die Zulässigkeit des Einwohnerantrages „Stationäre Gesundheitsversorgung im Landkreis Elbe-Elster“ fest. Beschluss Nr. BV-730/2023 Geschäftsführung der Elbe-Elster Klinikum GmbH …