A) in ö ffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss Nr. BV-766/2024 Ernennung als Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Elbe-Elster Beschluss: Der Kreistag benennt Frau Emisch-Marczykowski mit Wirkung vom 01.07.2024 zur Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Elbe-Elster. Beschluss Nr. BV-754/2024 Aufstellung des integrierten Regionalplans Lausitz-Spreewald, vertiefende Untersuchung der Wirkungen auf die Umwelt aus planerischen …

Die Allgemeinverfügung des Amtes für Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung und Landwirtschaft des Landkreises Elbe-Elster über die Anordnung zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz gegen die aviäre Influenza vom 15.12.2023 , amtlich bekanntgegeben im Amtsblatt 21/2023 und seit dem 21.12.2023 in Kraft, wird mit Wirkung zum 31.05.2024 vollständig aufgehoben. Herzberg, 14.05.2024 Im Auftrag Mareike Wohlert Amtstierärztin

Nach der Neuwahl des Kreistages am 8. Juli 2024 macht sich auch die Neubildung des Ju­gendhilfeausschusses im Landkreis Elbe-Elster erforderlich. Die stimmberechtigten Mitglieder werden für die Wahlperiode des Kreistages von diesem gewählt. Sie üben ihre Tätigkeit solange aus, bis der neugewählte Jugendhilfeausschuss zusammentritt. Nach § 4 der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Elbe-Elster gehören dem Jugendhil­feausschuss 10 stimmberechtigte Mitglieder an. …

Auf der Grundlage des § 131 Abs. 1 i. V. m. § 3 Brandenburgische Kommunalverfassung vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I/07, [Nr. 19], S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 30. Juni 2022 (GVBl. I/22, [Nr. 18]), § 90 Absatz 1 Nr. 3 des Achten Buches Sozialgesetz (SGB VIII) und § 17 Absätze 1 und 2 des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) des Landes Brandenburg in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 2004 (GVBl. I/04, [Nr. 16], S. 384) zuletzt geändert durch Artikel 3 …

über die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung durch Personen, die auf Grund einer Änderung ihres ausländerrechtlichen Status nicht mehr vom Geltungsbereich des Gesetzes die Aufnahme von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen im Land Brandenburg sowie zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Landesaufnahmegesetz – LAufnG) erfasst werden, sowie über die Erhebung von Entgelten für die …

 über die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen sowie über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung der Übergangseinrichtungen Auf der Grundlage des § 11 Absatz 1 Satz 2 sowie § 11 Absatz 2 Satz 3 des Gesetzes über die Aufnahme von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen im Land …

Das nächste Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster erscheint am 5. Juni 2024. Abgabetermin für Veröffentlichungen ist der 31. Mai 2024, bis spätestens 10 Uhr beim Landkreis Elbe-Elster, Pressestelle, Ludwig-Jahn-Straße 2 in 04916 Herzberg. E-Mail: amtsblatt@lkee.de