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7 Artikel in dieser Ausgabe
Elbe-Elster

Geschäftsordnung

Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Elbe-Elster vom 8. Oktober 2024 Inhaltsübersicht § 01 Einberufung des Kreistages § 02 Teilnahme an Sitzungen § 03 Geschäftsführung § 04 Tagesordnung § 05 Beschlussfähigkeit § 06 Befangenheit § 07 Fraktionen § …
Elbe-Elster

Veröffentlichung der in der Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster am 07.10.2024 gefassten Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse

A) in ö ffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss Nr. BV-031/2024 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Kreistag Beschluss: Einwendungen gegen die am 9. Juni 2024 stattgefundene Wahl zum Kreistag des Landkreises Elbe-Elster liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig. Beschluss Nr. 047/2024-1 Änderungsantrag zur BV-047/2024 "Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Elbe-Elster" Beschluss: …
Elbe-Elster

Regelung zur Finanzierung der Fraktionsarbeit der Fraktionen des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster vom 8. Oktober 2024

Der Kreistag des Landkreises Elbe-Elster hat in seiner Sitzung am 7. Oktober 2024 folgende Regelung zur Finanzierung der Fraktionsarbeit der Fraktionen des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster beschlossen: § 1 Grundsätze der Fraktionsfinanzierung (1) Die Fraktionen wirken bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung in der Vertretung mit. Sie fördern die Zusammenarbeit des Kreistages und seiner Ausschüsse und unterstützen die ehrenamtlich tätigen Mitglieder des Kreistages. (2) Im Rahmen …
Elbe-Elster

Jugendamtssatzung

vom 8. Oktober 2024 Auf der Grundlage des § 131 Abs. 1 i.V.m. §§ 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 05. März 2024 (GVBl. I/24, [Nr. 10], S., ber. [Nr. 38]), der §§ 70 und 71 des Sozialgesetzbuches VIII – Kinder- und Jugendhilfe – (SGB VIII) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 8. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 152) geändert worden ist und des § …
Elbe-Elster

Richtlinie für das Sozialamt des Landkreises Elbe-Elster zur Förderung von Maßnahmen kommunaler Integrationsangebote (unterstützende Maßnahmen für die Integration von Migrantinnen und Migranten – insbesondere mit Fluchthintergrund - im Landkreis Elbe-Elster) vom 07. Dezember 2021

(veröffentlicht im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Nr. 24/2021) zuletzt geändert durch den Beschluss des Kreistages in seiner Sitzung vom 7. Oktober 2024 (veröffentlicht im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Nr. 17/2024) 1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1. Der Landkreis Elbe-Elster gewährt auf Grundlage der § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 Abs. 1 Landesaufnahmegesetz Brandenburg (LAufnG) sowie § 13 der Verordnung über die Durchführung des …
Elbe-Elster

Deich- und Gewässerschau 2024

Durchführung in den Bereichen der Schwarzen Elster, der Pulsnitz, der Röderläufe und der Elbe im Landkreis Elbe-Elster Gemäß §§ 111/112 Brandenburgisches Wassergesetz wird an den nachfolgend genannten Tagen eine Deich- und Gewässerschau im Landkreis Elbe-Elster in den Bereichen der Schwarzen Elster, der Pulsnitz, der Röderläufe und der Elbe durchgeführt. 05.11.2024: Schwarze Elster, Bereich Uebigau-Wahrenbrück/ Falkenberg/ Herzberg …
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Öffentliche Zustellung Elterngeldbescheid

für Frau Anastasiia Bulhakova Letzte bekannte Anschrift: Frau Anastasiia Bulhakova Friedrich-Hebbel-Straße 9 03238 Finsterwalde Betreff: Bescheid über Elterngeld nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 04.09.2024, Aktenzeichen: 00450422 Der vorgenannte Bescheid vom 04.09.2024 wird öffentlich zugestellt, da der Aufenthaltsort von Frau Anastasiia Bulhakova unbekannt ist. Die Betroffene kann das Original des Bescheides beim Landkreis Elbe-Elster, Sozialamt, Grochwitzer Straße 20, …