19. Sitzung des Kreisausschusses am Montag, dem 27.11.2023 um 17:00 Uhr in Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung, Ludwig-Jahn-Straße 2, 04916 Herzberg (Elster) Tagesordnung: A) Öffentlicher Teil 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Stationäre Gesundheitsversorgung im Landkreis Elbe-Elster" …

A) in ö ffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss Nr. BV-700/2023 Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses 2024 - Korrektur Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss legt, abweichend von der Beschlussfassung vom 12. September 2023 (BV-680/2023), folgenden Sitzungstermin für den Jugendhilfeausschuss fest: 3. September 2024 Am 4. September 2024 findet keine Zusammenkunft des Jugendhilfeausschusses statt. Beschluss Nr. BV-705/2023 Förderung …

 Die Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Ausübung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs und von wasserrechtlich erlaubten Entnahmen aus Oberflächengewässern vom 19.07.2023 gem. §§ 44, 45, 126 BbgWG i. V. m. § 26, 33, 100 WHG und § 29 Abs. 2 BbgWG wirdhiermit widerrufen. Die erlaubnisfreie Entnahme von Wasser aus Oberflächengewässern im Zuge des Anliegergebrauchs i.S. § 45 BbgWG ist ab sofort wieder zulässig. Die Entnahme von …

Hier: Eintragung von Bodendenkmalen des Landkreises Elbe-Elster in das Verzeichnis der Denkmale des Landes Brandenburg Der Landkreis Elbe-Elster hat als zuständige untere Denkmalschutzbehörde gemäß § 3 Abs. 4 Satz 2 und 3 des Gesetzes über den Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg (Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz – BbgDSchG) vom 24. Mai 2004 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I, Nr. 9, S. 215 ff), geändert durch Gesetz vom …

Gemäß § 5 Abs. 2 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juli 2009 (GVBl.I/09, [Nr. 15], S.358) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl.I/18, [Nr. 37], S.3) wird im Einvernehmen mit der Gemeinde, vertreten durch die Gemeinde Röderland, die Ortsdurchfahrtsgrenze der Kreisstraße K6207 für die Gemeinde Röderland OT Stolzenhain an der Röder wie folgt festgesetzt: Die Ortsdurchfahrt beginnt bei …

Sitz in Hauptstr. 5, 04924 Winkel I. Beschlüsse In der Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Kleine Elster“ am 09.11.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss 03/2023 - öffentlich Die Verbandsversammlung bestätigt den Jahresabschluss 2022 auf der Grundlage des Berichtes über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2022, erstellt durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Dornbach & Partner GmbH aus Lutherstadt …