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10 Artikel in dieser Ausgabe
Elbe-Elster

Außerplanmäßige Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

am Montag, dem 10.07.2023 um 16:00 Uhr in "Haus des Gastes", Lindenstraße 6, 04895 Falkenberg Tagesordnung: A) Öffentlicher Teil 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2 Einwohnerfragestunde 3 Sachstandsbericht und Projektvorstellung zur stationären Gesundheitsversorgung im Landkrreis Elbe-Elster 4 Neuausrichtung der …
Elbe-Elster

Veröffentlichung der in der 18. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster am 26.06.2023 gefassten Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse

am 26.06.2023 gefassten Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse A) in ö ffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss Nr. BV-650/2023 Gesamtabschluss des Landkreises Elbe-Elster Beschluss: Der Kreistag beschließt, ab dem Haushaltsjahr 2021, vorbehaltlich der zu erwartenden Neuregelungen im Gesetz zur Modernisierung des Kommunalrechts (KommRModG), auf die Erstellung des Kommunalen Gesamtabschlusses zu verzichten. …
Elbe-Elster

Dritte Satzung zur Änderung derHauptsatzung für den Landkreis Elbe-Elstervom 27. Juni 2023

Der Kreistag des Landkreis Elbe-Elster hat auf der Grundlage von § 131 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 4 Abs. 1 und 2, 28 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 30. Juni 2022 (GVBl. I, Nr. 18, S. 6), in seiner Sitzung am 26. Juni 2023 folgende 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Elbe-Elster vom 2. Dezember 2014, in der Fassung der 2. …
Elbe-Elster

Satzung des Landkreises Elbe-Elster für die Betreuung der Kinderin den Horten der Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“in Trägerschaft des Landkreises Elbe-Elster vom 27. Juni 2023

Aufgrund §§ 2, 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbGKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBi. I/07, [Nr. 19], S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (GVBl. I/21 [Nr. 21]); des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-KiTa-Gesetz) vom 19. Dezember 2018; der §§ 90 Abs. 1 und 4, 97 a Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe – (Artikel …
Elbe-Elster

Honorarordnungfür die Kreisvolkshochschule des Landkreises Elbe-Elstervom 27. Juni 2023

Auf der Grundlage des § 131 Abs. 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBI.I/07, [Nr. 19], S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 30. Juni 2022 (GVBl.I/22, [Nr. 18], S. 6), hat der Kreistag des Landkreises Elbe-Elster in seiner Sitzung am 26. Juni 2023 folgende Honorarordnung für die Kreisvolkshochschule Elbe-Elster beschlossen: § 1 Allgemeines Die Durchführung von Bildungsveranstaltungen und die …
Elbe-Elster

Erste Änderung derRechnungsprüfungsordnung des Landkreises Elbe-Elstervom 27. Juni 2023

Der Kreistag des Landkreises Elbe-Elster hat in seiner Sitzung am 26. Juni 2023 gem. §§ 131 Abs. 1 i. V. m. 28 Abs. 1 und 101 Abs. 3 S. 1 der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg (BbgKVerf) folgende Änderung der Rechnungsprüfungsordnung vom 8. Mai 2012 beschlossen: Artikel 1 Änderung der Rechnungsprüfungsordnung Die Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Elbe-Elster vom 8. Mai 2012 (veröffentlicht im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster, Ausgabe Nr. 9 vom 16. …
Elbe-Elster

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Landkreises Elbe-Elster

für die Amtszeit vom 01.11.2023 bis 31.10.2028 in dem Verwaltungsgericht Cottbus Der Kreistag des Landkreises Elbe-Elster hat in der Sitzung am 26. Juni 2023 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Cottbus gefasst. Die Liste liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom 10. Juli 2023 bis 17. Juli 2023 zu jedermanns Einsicht an folgenden Orten aus: Landkreis Elbe-Elster …
Elbe-Elster

Veröffentlichung der in der Sitzung des Werksausschusses Eigenbetrieb Rettungsdienst am 22.06.2023 gefassten Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse

A) in ö ffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Beschluss Nr. BV-660/2023 Auftragsvergabe persönliche Schutzausrüstung für den Rettungsdienst (PSA) Beschluss: Der Werksausschuss beschließt den Auftrag zur Lieferung von Persönlicher Schutzausrüstung für den Rettungsdienst (PSA) der Firma Geilenkothen GmbH Müllenborner Str. 44-46 54568 Gerolstein zum Angebotspreis von 382.215,98 EUR zu erteilen. Beschluss Nr. …
Elbe-Elster

Sitzungsplan für den Zeitraum 1. Juli bis 31. Juli 2023

Die Sitzungen des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster und seiner Ausschüsse finden zu folgenden Terminen statt: 10. Juli 2023 Kreistag Haus des Gastes, Lindenstraße 6, 04895 Falkenberg Beginn: 16:00 Uhr 11. Juli 2023 Jugendhilfeausschuss Ort: Landkreis Elbe-Elster, Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung, Ludwig-Jahn-Straße 2, 04916 Herzberg Beginn: 17:00 Uhr (Änderungen bleiben vorbehalten) Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Kreistagsbüro unter der Telefonnummer 03535 46-1212. …
Elbe-Elster

Ankündigungvon beabsichtigten Maßnahmen der Gewässerunterhaltung durch den Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz(Körperschaft des öffentlichen Rechts)

In der Zeit vom 15. Juli 2023 bis zum 28. Februar 2024 führen der Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz und die von uns beauftragten Unternehmen die planmäßigen Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern I. und II. Ordnung sowie den Hochwasserschutzdeichen innerhalb des Verbandsgebietes durch. In wasserwirtschaftlichen Bedarfsfällen (zur Sicherung des Wasserabflusses oder der Hochwasservorsorge) muss die Gewässerunterhaltung auch außerhalb dieser Zeit erfolgen. Gemäß der …