Hiermit werden gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 121-2022 Tenor: Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Stadtfestes der Stadt Golßen ab dem Jahr 2023 Abstimmungs-ergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 17 …

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Golßen Aufgrund der §§ 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 8.12.2007 (GVBl. I/07, [Nr. 19], S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2019 ( GVBl.I/19, [Nr. 38] ), sowie der §§ 1, 2, 4, 5 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.03.2004 (GVBl. I/04, [Nr. 8], S. 174), zuletzt …

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 01.03.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 29-2022 Tenor: Hauptsatzung der Gemeinde Bersteland Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  — 11 Davon anwesend:  — 7 Ja:  — 7 …

Gemäß §§ 2 Abs. 5, 3, 28 Abs. 2 Ziff. 9 und 140 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (nachfolgend BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I/07, (Nr. 19), S. 286), in der derzeitig geltenden Fassung, in Verbindung mit den §§ 1, 2, 4 und 5 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (nachfolgend KAG) vom 31.03.2004 (GVBl. I/04, (Nr.08), S. 174), in der derzeitig geltenden Fassung, hat der Amtsausschuss in seiner Sitzung am 21.03.2023 folgende Verwaltungsgebührensatzung …

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.03.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 9-2023 Tenor: Auslegungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § …

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.02.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 55-2022 Tenor: Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen der Gemeinde Unterspreewald (Aufwandsentschädigungssatzung) Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: …

Hiermit wird gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgender Beschluss, welcher in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.03.2023 gefasst wurde, in ortsüblicher Weise in seinem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 2-2023 Tenor: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß Baugesetzbuch zum Vorhaben der UKA Cottbus Projektentwicklung GmbH & Co. KG: Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage WEA 02 vom Typ Vestas V162 5.6 …

Auf der Grundlage der §§ 3, 24, 28, 30 Abs. 4 und 45 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (nachfolgend BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I/07, [Nr. 19], S. 286) in der derzeitig geltenden Fassung i.V.m. § 4 der Verordnung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse, für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie über den Ersatz des Verdienstausfalls (Kommunalaufwandsentschädigungsverordnung - …

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Gemeinde Bersteland Aufgrund der §§ 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 8.12.2007 (GVBl. I/07, [Nr. 19], S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2019 ( GVBl.I/19, [Nr. 38] ), sowie der §§ 1, 2, 4, 5 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.03.2004 (GVBl. I/04, [Nr. 8], S. 174), zuletzt …

(Biwak-Gebührensatzung) Aufgrund der §§ 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (nachfolgend BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBI. I S. 286), in der derzeitig geltenden Fassung, sowie der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (nachfolgend KAG), in der derzeitig geltenden Fassung, hat die Gemeindevertretung Unterspreewald in ihrer Sitzung am 28. Februar 2023 unter der Beschlussnummer 02-2023, folgende Satzung über die Erhebung von …

Hiermit werden gem. § 140 Abs.1 BbgKVerf i. V. m § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung des Amtsausschusses vom 21.03.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 01-2023 Tenor: Satzung des Amtes Unterspreewald über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung Abstimmungsergebnis: Gesetzl. …

Inhaltsverzeichnis § 1 Name und Gebiet der Gemeinde (§ 9 BbgKVerf) § 2 Förmliche Einwohnerbeteiligung (§ 13 BbgKVerf) § 3 Bildung von Ortsteilen (§ 45 ff BbgKVerf) § 4 Einsicht in Beschlussvorlagen (§ 36 Abs. 4 BbgKVerf) § 5 Gleichstellungsbeauftragte (§ 18 BbgKVerf) § 6 Entscheidungen der Gemeindevertretung …

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 02.03.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 1-2023 Tenor: Aufhebung Beschluss Nr. 32-2021 Grundstücksverkauf - Gemarkung Krausnick, Flur 5, Flurstück 154 teilweise Abstimmungs- ergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: …

Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.02.2023 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 1-2023 Tenor: Grundstücksverkauf - Gemarkung Rietzneuendorf, Flur 1, Flurstück 173 teilweise - Ergänzung zum Beschluss Nr. 36-2022 Abstimmungs-ergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: …

Für Ihre schriftlichen Beiträge bitten wir Sie Folgendes zu beachten: - Beim Erstellen eines Textes verzichten Sie bitte auf Sonderzeichen, erweiterte Formatierungen und Textfelder. - Bitte speichern Sie die Beiträge als docx-Datei. - Bitte keine pdf- und Excel-Dateien und keine handgeschriebenen Beiträge. - Übermitteln Sie eine Word-Datei mit den dazugehörigen Bildern (wenn vorhanden) in einer Datei …

ich wünsche Ihnen ein frohes und gesegnetes Osterfest. Traditionell finden auch in diesem Jahr in den verschiedenen Orten wieder Osterfeuer statt. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich nach einem langen Winter wieder zu treffen. Herzlich lade ich Sie zu verschiedenen Veranstaltungen im April und Mai ein: 22. April 2023 um 9 Uhr Arbeitseinsatz im Schloss 30. April 2023 um 15 Uhr Maibaumstellen auf dem Markt mit Kaffee und Kuchen und kleinem Rahmenprogramm …

Amtsverwaltung Amt Unterspreewald Markt 1, 15938 Golßen Telefon 035452 384-0 Telefax 035452 384-24 amt@unterspreewald.de Internet: www.unterspreewald.de Amtsdirektor Marco Kehling, Tel. 035452 384-111 Amtsdirektor@unterspreewald.de Einwohnermeldeamt (auch mit Online-Terminbuchung) Tel. 035452 384-312 oder 319 Einwohnermeldeamt@unterspreewald.de Kasse Tel. 035452 384-219 oder 220 oder 221 Kasse@unterspreewald.de Steuern Tel. 035452 384-217 Steuern@unterspreewald.de Hauptamt …