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133 Artikel in dieser Ausgabe
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe - KW 04/2024 - erscheint am Mittwoch, 24. Januar 2024 . Redaktionsschluss: Freitag, 19. Januar, 10:00 Uhr Redaktion: Sarah Kolbenschlag, Julie Ménard Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Markus Griesch E-Mail: m.griesch@wittich-foehren.de Tel. 0151 16305411 oder 06502 9147262 Südpfalz Kurier online : https://www.wittich.de/produkte/zeitungen/101-suedpfalz-kurier-vg-bad-bergzabern Wenn Sie keinen Südpfalz Kurier bekommen haben …
Notdienste

Krankenhäuser

Klinikum Landau-Südliche Weinstraße Standort Bad Bergzabern Danziger Straße 25, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 950-0 www.klinikum-ld-suew.de BioMed-Klinik Bad Bergzabern Tischbergerstr. 5+8, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 705-0 Edith-Stein-Fachklinik Bad Bergzabern Wiesenstraße 25, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 949-0 www.reha-bza.de Celenus Parkklinik Bad Bergzabern Kurtalstraße 83-85, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 942-0 www.celenus-kliniken.de/bad-bergzabern/ …
Notdienste

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

AIDS-Beratung Anonyme Informationen und Beratung, HIV-Antikörper-Test Sprechzeiten: Do 14.00-15.00 Uhr oder nach Vereinbarung Tel. 06341 940-604 Ambulanter Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst, Landau/SÜW Tel. 06341-178800 Ambulanter Hospiz- und Palliativberatungsdienst für Erwachsene und ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst. Kontakt- und Beratungsstelle für schwerstkranke Menschen von Kindern über Jugendliche bis zu Erwachsenen und ihnen nahestehenden Menschen. Weißenburgerstr. 1, …
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Ärztlicher Bereitschaftsdienst Tel: 116117 Wenn ohne unmittelbare Behandlung Lebensgefahr besteht oder bleibende gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren. Der Patientenservice ist 24 Stunden erreichbar, gebührenfrei und ohne Vorwahl. Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle weitergeleitet. Augenarzt Haben die Augenarztpraxen geschlossen, wenden Sie sich unter der Telefonnummer 116117 zunächst an die …
Notdienste

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28 Tel. …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Friedrich-Ebert-Str. 40, Tel. 06343 7120 Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch und Freitag: 07:00 bis 21:00 Uhr Dienstag und Donnerstag: 07:00 bis 19:00 Uhr Samstag und Sonntag: 10:00 bis 15:30 Uhr Aktuelle Informationen sowie die Möglichkeit E-Tickets zu erwerben finden Sie unter https://schwimmbad.vg-bad-bergzabern.de. Südpfalz Therme Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Geplante …
Klingenmünster

Amtliche Mitteilungen aus der 45. Sitzung des Gemeinderates Klingenmünster vom 02. November 2023

Der Gemeinderat beschäftigte sich zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung mit der Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zum Beitritt einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR). Einstimmig beschloss der Rat sodann grundsätzlich den Beitritt zur gemeinsamen AöR der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zur Realisierung von Energieprojekten. Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechenden Umsetzungsschritte zur Gründung vorzunehmen. Die Stiftung der VR-Bank …

Klingenmünster

In der Ortsgemeinde Klingenmünster entsteht ein neues Gewerbegebiet „Am Lokschuppen“. Die Ortsgemeinde Klingenmünster bietet die parzellierten Baugrundstücke zum Verkauf an. Die Bauplätze haben eine Größe von 600 qm bis 5.267 qm. Der Verkaufspreis beträgt 182,00 Euro/qm, …
In der Ortsgemeinde Klingenmünster entsteht ein neues Gewerbegebiet „Am Lokschuppen“. Die Ortsgemeinde Klingenmünster bietet die parzellierten Baugrundstücke zum Verkauf an. Die Bauplätze haben eine Größe von 600 qm bis 5.267 qm. Der Verkaufspreis beträgt 182,00 Euro/qm, …
Oberhausen

Amtliche Mitteilungen aus der 19. Sitzung des Gemeinderates Oberhausen vom 26. September 2023

Zu Beginn der Sitzung entschied der Gemeinderat mit 7 Nein-Stimmen und 1 Ja-Stimme, dass keine Ausschreibung des Projekts „Mehrgenerationenplatz Mühlenpark“ vorgenommen und das Projekt nicht mehr weiterbearbeitet werden soll. Ortsbürgermeister Sprenger betonte, dass diese Ausgabeersparnis für die anstehende Kindergartenerweiterung in Barbelroth genutzt werden könne. Der Rat beschäftigte sich dann mit den Hebesätzen für das Haushaltsjahr 2024. Diese wurden wie folgt …
Kapellen-Drusweiler

Amtliche Mitteilungen aus der 28. Sitzung des Gemeinderates Kapellen-Drusweiler vom 27. November 2023

Zu Beginn der Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, zur Realisierung von Energieprojekten unter vorgelegten Kriterien. Einstimmig wurde entschieden, dass im Falle eines Beschlusses zum Beitritt, die Verwaltung dazu beauftragt wird, die entsprechenden Umsetzungsschritte zur Gründung vorzunehmen. Anschließend informierte der Ortsbürgermeister über verschiedene Angelegenheiten. VG-Verwaltung
Bad Bergzabern

Erhebung von Vorausleistungen auf den Ausbaubeitrag für den zweiten Bauabschnitt der Lessingstraße in Bad Bergzabern

Hiermit unterrichtet die Stadt Bad Bergzabern gemäß § 7 Abs. 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) vom 20. Juni 1995, zuletzt geändert am 19.05.2022, die Grundstückseigentümer der Lessingstraße über den beitragspflichtigen Ausbau des zweiten Bauabschnittes der Lessingstraße. Das Ausbauprogramm umfasst die Erneuerung der Fahrbahn, der Plätze, der Straßenentwässerung, des Gehwegs sowie die Erneuerung der Erdverkabelung der Beleuchtungseinrichtung. Ferner ggf. erforderliche …
Schweigen-Rechtenbach

Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach vom 05. Oktober 2023

Im öffentlichen Teil der Sitzung wurde der Ausschuss über die Erschließungsmöglichkeiten für das Neubaugebiet „Kübelwiese“ informiert. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung empfahl der Ausschuss dem Gemeinderat verschiedene Regelungen für die Kaufverträge zum Erwerb von Landwirtschaftsflächen für das Neubaugebiet "Kübelwiese". VG-Verwaltung
Niederhorbach

Amtliche Mitteilungen aus der 38. Sitzung des Gemeinderates Niederhorbach vom 08. November 2023

Der Gemeinderat beriet zunächst ein Bauvorhaben. Der neue Eigentümer des ehemaligen Antennenturms der NATO plant auf dem Turm eine Windenergieanlage mit 10 KW zur Volleinspeisung ins Netz zu errichten. Den entsprechenden Antrag hat der Rat mit 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt. An der Außenanlage des Fest-Spiel-Hauses soll die Fläche südlich der Parkplätze bis hin zum Fußweg am Fest-Spiel-Haus befestigt werden. Der Gemeinderat nahm diesen Sachverhalt zur Kenntnis und beschloss …
Verbandsgemeinde

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindewerke Bad Bergzabern, die Stadtwerke Bad Bergzabern GmbH und die Stadt Bad Bergzabern schreiben nach VOB/A öffentlich aus: Verbandsgemeinde Bad Bergzabern – Stadt Bad Bergzabern, Lessingstraße Bauabschnitt 2 - Kanal / Wasser / Straßenbau Anforderung des vollständigen Ausschreibungstextes bei: Submissionsanzeiger, Postfach 201665, 20259 Hamburg Subreport, Verlag Schawe GmbH bi bauwirtschaftliche Informationen, Regionalausgabe West, Norddeutscher Wirtschaftsverlag GmbH, …

Öffentliche Bekanntmachung

Steinfeld

Öffentliche Bekanntmachung

Bebauungsplan „An der alten Landstraße“, 1. Erweiterung der Ortsgemeinde Steinfeld Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Steinfeld hat in seiner Sitzung am 04.12.2023 den ihm vom Planungsbüro Stadtconcept vorgelegten Planentwurf …
Bebauungsplan „An der alten Landstraße“, 1. Erweiterung der Ortsgemeinde Steinfeld Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Steinfeld hat in seiner Sitzung am 04.12.2023 den ihm vom Planungsbüro Stadtconcept vorgelegten Planentwurf …
Pleisweiler-Oberhofen

Amtliche Mitteilungen aus der 35. Sitzung des Gemeinderates Pleisweiler-Oberhofen vom 14. November 2023

Der Gemeinderat beschäftigte sich zunächst mit der Kostenfortschreibung für die Erweiterung der Kindertagesstätte und des Neubaus eines Vereinsheims. Aufgrund der vorliegenden Kostenschätzungen des Architekten bestand im Rat Bedenken das Bauvorhaben umzusetzen. Die Ausschreibungen sollen daher vorerst ausgesetzt werden, entschied der Rat einstimmig. Für das weitere Vorgehen benötige der Rat weitere Informationen. Bei der Erweiterung der Kindertagesstätte sowie des Neubaus des …
Verbandsgemeinde

​​​​​​​Öffentliche Bekanntmachung gem. § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG)

über die Festsetzung der Grundsteuer A, Grundsteuer B, Wegebaubeiträge, Hundesteuern, Abgaben zum Deutschen Weinfonds und Abgaben für die Absatzförderung Wein für das Kalenderjahr 2024 Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern weist darauf hin, dass die in den letzten Jahren ergangenen Dauerbescheide auch für die Folgejahre gelten, sofern keine Änderungsbescheide im Jahr 2024 ergehen. Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten …
Oberschlettenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 28. Sitzung des Gemeinderates Oberschlettenbach vom 09. November 2023

Der Gemeinderat beschloss einstimmig grundsätzlich den Beitritt zur gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zur Realisierung von Energieprojekten. Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechenden Umsetzungsschritte zur Gründung vorzunehmen. Dann beschäftigte sich der Rat mit den Hebesätzen für das Jahr 2024. Einstimmig beschloss der Rat diese wie im Jahr 2023 beizubehalten. Die Hebesätze lauten: Realsteuern Grundsteuer A:  —  …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße aus dem Amtsblatt Nr. 3 vom 12.01.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kreisausschusses am 22.01.2024 – Bekanntmachung vom 12.01.2024 – Am Montag, 22.01.2024, 16 Uhr, findet die Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, in Landau statt. Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor: Öffentliche Sitzung 1. …
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