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150 Artikel in dieser Ausgabe

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Bad Bergzabern

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Ein bewegtes Jahr liegt hinter uns. Die gestiegene Inflation, hohe Energiekosten und Corona betreffen unser aller Alltag. Der Krieg in der Ukraine hat die ganze Welt erschüttert und wirkt sich nicht zuletzt auf das Leben hier bei uns in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus. Immer mehr Menschen müssen von dort …
Ein bewegtes Jahr liegt hinter uns. Die gestiegene Inflation, hohe Energiekosten und Corona betreffen unser aller Alltag. Der Krieg in der Ukraine hat die ganze Welt erschüttert und wirkt sich nicht zuletzt auf das Leben hier bei uns in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus. Immer mehr Menschen müssen von dort …
Notdienste

Corona-Teststationen

Diese Auflistung nach Anschrift erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für die angegebenen Daten übernehmen wir keine Gewähr. Betreiber von Teststationen werden gebeten, Mitteilungen über Änderungen an amtsblatt@vgbza.de zu senden. Bad Bergzabern Agilexs Teststation , Auf dem Viertel 8 (Gewerbegebiet gegenüber der Pro Seniore Residenz) Schnell-Test, Lollitests für Kinder, PCR-Lollitests, Antikörpertests Öffnungszeiten: Mo 9 - 12 Uhr und 14 - 18 Uhr, Di …
Notdienste

Krankenhäuser

Klinikum Landau-Südliche Weinstraße Standort Bad Bergzabern Danziger Straße 25, 76887 Bad Bergzabern, Tel. 06343 950-0 www.klinikum-ld-suew.de Edith-Stein-Fachklinik Bad Bergzabern Wiesenstraße 25, 76887 Bad Bergzabern, Tel. 06343 949-0 www.reha-bza.de Parkklinik Bad Bergzabern Kurtalstraße 83-85, 76887 Bad Bergzabern, Tel. 06343 942-0 www.parkklinik-bad-bergzabern.de Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie Weinstraße 100, 76889 Klingenmünster, Tel. 06349 900-0 www.pfalzklinikum.de
Notdienste

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

AIDS-Beratung Anonyme Informationen und Beratung, HIV-Antikörper-Test Sprechzeiten: Do 14.00-15.00 Uhr oder nach Vereinbarung, Tel. 06341 940-604 Ambulanter Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst, Landau/SÜW Tel. 06341 942946 Ambulanter Hospiz- und Palliativberatungsdienst für Erwachsene und ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst. Kontakt- und Beratungsstelle für schwerstkranke Menschen von Kindern über Jugendliche bis zu Erwachsenen und ihnen nahestehenden Menschen. Weißenburgerstr. 1, …
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe - KW 01/2023 - erscheint am Mittwoch, 04. Januar 2023 . Redaktionsschluss: Freitag, 30. Dezember 2022, 10:00 Uhr Redaktion: Sarah Kolbenschlag, Julie Ménard Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Markus Griesch E-Mail: m.griesch@wittich-foehren.de Tel.: 0151/16305411 oder 06502/9147262 Südpfalz Kurier online : https://www.wittich.de/produkte/zeitungen/101-suedpfalz-kurier-vg-bad-bergzabern Wenn Sie keinen Südpfalz Kurier bekommen haben …
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Ärztlicher Bereitschaftsdienst Telefon: 116117 Wenn ohne unmittelbare Behandlung Lebensgefahr besteht oder bleibende gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren. Der Patientenservice ist 24 Stunden erreichbar, gebührenfrei und ohne Vorwahl. Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle weitergeleitet. Augenarzt Haben die Augenarztpraxen geschlossen, wenden Sie sich unter der Telefonnummer 116117 zunächst an die …
Notdienste

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So, Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So, Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Friedrich-Ebert-Str. 40, Tel. 06343 7120 Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch und Freitag: 07:00 bis 21:00 Uhr Dienstag und Donnerstag: 07:00 bis 19:00 Uhr Samstag und Sonntag: 10:00 bis 15:30 Uhr Von Freitag, 23.12.2022 bis Sonntag, 22.01.2023 ist das Rebmeerbad geschlossen. Weitere Informationen sowie die Möglichkeit E-Tickets zu erwerben finden Sie unter https://schwimmbad.vg-bad-bergzabern.de Südpfalz Therme Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Geplante …

​​​​​​​Aufhebung der Bebauungspläne „Süd“ und „Süd 1. Änderung und Erweiterung“ der Ortsgemeinde Klingenmünster

Klingenmünster

​​​​​​​Aufhebung der Bebauungspläne „Süd“ und „Süd 1. Änderung und Erweiterung“ der Ortsgemeinde Klingenmünster

1. Rechtsgrundlagen Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt …
1. Rechtsgrundlagen Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt …
Verbandsgemeinde

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern schreibt im Auftrag der Ortsgemeinde Schweighofen auf der Grundlage der VOB/A nachstehenden Bauleistungen öffentlich aus: Umbau und Modernisierung des ehem. Schulhauses in Schweighofen 1. Rohbauarbeiten Umfang der Leistung: Abbrucharbeiten im Gebäude (ca. 400 m² Nutzfläche; ca. 1.850 m³ umbauter Raum) ca. 300 m² Boden- und Wandbeläge ca. 300 m² Deckenbeläge Fundamentierung der Außenanlage 2. Gerüstarbeiten …
Dierbach



Der Gemeinderat beschloss einstimmig einem Bauvorhaben zur Umnutzung der bestehenden Tabakscheune zuzustimmen. Jeweils einstimmig beschloss der Gemeinderat, den ihm vorliegenden und bereits vorgestellten Planentwurf „Hauptstraße-Ost“ anzuerkennen und die Durchführung einer freiwilligen, frühzeitigen Offenlage mit Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange für eine Dauer von mindestens 3 Wochen. Mit 10 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme beschloss der Rat die …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 8. Sitzung des Ortsbeirates von Blankenborn vom 25. August 2022

Dem Ortsbeirat lag ein Bauvorhaben für einen Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf der Fl.St.Nr. 482/7 vor. Dem Bauantrag lagen drei Befreiungsanträge bei. Diese wurden begründet und Bezugsfälle beigefügt. Es wurde wie folgt abgestimmt: Überschreitung der Baugrenze: 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung Errichtung des Hauses mit zweigeschossiger Bauweise: 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung Errichtung des Hauses mit Außenflächen in Holz: 3 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung VG-Verwaltung
Oberschlettenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 16. Sitzung des Gemeinderates von Oberschlettenbach vom 4. August 2022

Der Gemeinderat beriet über die Erhöhung der Realsteuerhebesätze ab dem 01.01.2023. Der Rat einigte sich mit 4 Ja-Stimmen und einer Enthaltung auf die in der Sitzungsvorlage angegebenen Nivellierungssätze (Grundsteuer A: 345 v.H., Grundsteuer B: 465 v.H., Gewerbesteuer: 380 v.H.). Es lag ein Bauantrag für die Fl.St.Nrn. 62, 64/4 vor. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass dem Bau eines Pultdaches nicht zugestimmt wird. Dem Bau der Photovoltaikanlage wurde zugestimmt. Sie soll sich für das …
Barbelroth

Amtliche Mitteilungen aus der 26. Sitzung des Gemeinderates von Barbelroth vom 9. August 2022

Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat die Anordnung von Tempo 30 in der Hauptstraße entsprechend der Zustimmung des Landesbetriebs Mobilität in Speyer. Im nördlichen Bereich soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 für die Nacht von 22:00-6:00 Uhr angeordnet werden. Vom südlichen Ortseingang bis hinter die Einmündung der Mittelstraße soll eine generelle Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 angeordnet werden. Das Ordnungsamt wurde beauftragt, die weiteren nötigen Schritte …
Dörrenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 18. Sitzung des Gemeinderates von Dörrenbach vom 13. August 2022

Bezüglich der Maßnahmen am Waldweg hinter der Grundschule stellte Revierförster Keller die Problematik dar. Auch gab es eine Besichtigung mit dem Revierförster. Die Gemeinde beschloss einstimmig der staatlichen Preisgestaltung zu folgen in Bezug auf die Brennholzpreise. Ortsansässige Personen sollen bei der Brennholzvergabe, in haushaltsüblichen Mengen, bevorzugt werden und in den Genuss einer Preisreduzierung kommen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig aus Gründen der …
Kapsweyer

Amtliche Mitteilungen aus der 21. Sitzung des Gemeinderates von Kapsweyer vom 21. Juli 2022

Durch verschiedene Spender kam ein Gesamtbetrag von 1.570 Euro für die Heimat-, Kultur- und Brauchtumspflege zusammen. Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Annahme der Spenden zu. Die Spenden sollen dem Kulturring Kapsweyer zukommen. Gemäß gültiger Betriebssicherheitsverordnung sind ortsveränderliche Betriebsmittel und ortsfeste Anlagen in der Südpfalzhalle zu prüfen. Der Prüfauftrag wurde einstimmig an die Firma KPS Prüfservice GmbH in Hirschberg gemäß Angebot in …
Schweighofen

Amtliche Mitteilungen aus der 24. Sitzung des Gemeinderates von Schweighofen vom 21. August 2022

Mit Schreiben vom 16. Februar 2022 beantragte Ortsbürgermeisterin Sarah Agne ihre Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbürgermeisterin. Auf diesen Antrag wurde Frau Agne mit Wirkung vom 31. Mai 2022 aus dem Beamtenverhältnis entlassen. Bei der ersten Wiederholungswahl am 21. August 2022 wurde die Bewerberin mit der erforderlichen Mehrheit gewählt. Jedoch lehnte sie mit schriftlicher Erklärung die Wahl ab. Bis zum 22. November 2022 muss die nächste Wiederholungswahl erfolgt …
Bad Bergzabern

Warnung vor weiterer Betrugsmasche

Landesamt für Steuern weist darauf hin, dass Finanzämter Daten nicht per Telefon oder durch persönlichen Besuch erfragen Aktuell sind vermehrt Anrufe, SMS oder auch E-Mails mit betrügerischen Absichten im Umlauf. Die neueste Masche: Angebliche Finanzbeamte bieten an, persönlich vorbeizukommen, um beim Ausfüllen von Steuererklärungen zu helfen, Angaben, wie z. B. eine fehlerhafte Steuer-Identifikationsnummer gemeinsam zu korrigieren oder um die Wohnfläche zum Zwecke der Grundsteuer …
Bad Bergzabern

Bekanntmachung: Traubenernte- und Weinerzeugungsmeldung und Meldung der Abgabe, Verwendung und Verwertung 2022

Letzter Abgabetermin: 15. Januar 2023 - aus eigenen Erzeugnissen - Meldepflichtig sind alle Winzer und Traubenerzeuger, sofern sie nicht die gesamte Ernte an eine Winzergenossenschaft oder anerkannte Erzeugergemeinschaft abliefern. Winzergenossenschaften oder anerkannte Erzeugergemeinschaften müssen eine Traubenernte­meldung für die Erzeugnisse abgeben, die sie als Trauben oder Maische von vollabliefernden Mitgliedern übernehmen. Ausnahme: Falls alle Teilablieferer einer Erzeugergemeinschaft …
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