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192 Artikel in dieser Ausgabe
Notdienste

Corona-Teststationen

Diese Auflistung nach Anschrift erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für die angegebenen Daten übernehmen wir keine Gewähr. Betreiber von Teststationen werden gebeten, Mitteilungen über Änderungen an amtsblatt@vgbza.de zu senden. Bad Bergzabern ❙ Auf dem Viertel 8 AGILEXS Teststation Öffnungszeiten: Mo - Fr: 9 - 12 Uhr und 14 - 17.30 Uhr, Sa und So: 11 - 14 Uhr Tel. 06343 9893311, E-Mail: coronatest@agilexs.de Lollitests für Kinder, PCR-Lollitest …
Notdienste

Krankenhäuser

Klinikum Landau-Südliche Weinstraße Standort Bad Bergzabern Danziger Straße 25, 76887 Bad Bergzabern, Tel. 06343 950-0 www.klinikum-ld-suew.de Edith-Stein-Fachklinik Bad Bergzabern Wiesenstraße 25, 76887 Bad Bergzabern, Tel. 06343 949-0 www.reha-bza.de Parkklinik Bad Bergzabern Kurtalstraße 83-85, 76887 Bad Bergzabern, Tel. 06343 942-0 www.parkklinik-bad-bergzabern.de Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie Weinstraße 100, 76889 Klingenmünster, Tel. 06349 900-0 www.pfalzklinikum.de
Notdienste

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

AIDS-Beratung Anonyme Informationen und Beratung, HIV-Antikörper-Test Sprechzeiten: Do 14.00-15.00 Uhr oder nach Vereinbarung, Tel. 06341 940-604 Ambulanter Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst, Landau/SÜW Tel. 06341 942946 Ambulanter Hospiz- und Palliativberatungsdienst für Erwachsene und ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst. Kontakt- und Beratungsstelle für schwerstkranke Menschen von Kindern über Jugendliche bis zu Erwachsenen und ihnen nahestehenden Menschen. Weißenburgerstr. 1, …
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe - KW 47/2022 - erscheint am Mittwoch, 23. November 2022 . Redaktionsschluss: Freitag, 18. November 2022, 10:00 Uhr Redaktion: Sarah Kolbenschlag, Susanne Lunkenheimer, Julie Ménard Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Markus Griesch E-Mail: m.griesch@wittich-foehren.de Tel.: 0151/16305411 oder 06502/9147262 Südpfalz Kurier online : https://www.wittich.de/produkte/zeitungen/101-suedpfalz-kurier-vg-bad-bergzabern Wenn Sie keinen …
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Ärztlicher Bereitschaftsdienst Telefon: 116117 Wenn ohne unmittelbare Behandlung Lebensgefahr besteht oder bleibende gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren. Der Patientenservice ist 24 Stunden erreichbar, gebührenfrei und ohne Vorwahl. Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle weitergeleitet. Augenarzt Haben die Augenarztpraxen geschlossen, wenden Sie sich unter der Telefonnummer 116117 zunächst an die …
Notdienste

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So, Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So, Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Friedrich-Ebert-Str. 40, Tel. 06343 7120 Öffnungszeiten ab Dienstag, 04.10.2022: Montag, Mittwoch und Freitag: 07:00 bis 21:00 Uhr Dienstag und Donnerstag: 07:00 bis 19:00 Uhr Samstag und Sonntag: 10:00 bis 15:30 Uhr Weitere Informationen sowie die Möglichkeit E-Tickets zu erwerben finden Sie unter https://schwimmbad.vg-bad-bergzabern.de Südpfalz Therme Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Geplante Revisionsschließung 2023: Mo. 12.06. - Die. 20.06.2023 …
Verbandsgemeinde

Bekanntmachung des Ergebnisses der Stichwahl zur Bürgermeisterin / zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 06. November 2022

Der Wahlausschuss der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern hat in seiner Sitzung am 09. November 2022 das Ergebnis der Stichwahl zur Bürgermeisterin / zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern wie folgt festgestellt: I. Zur Stichwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern waren 19.933 Personen wahlberechtigt. Davon haben 9.317 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 46,74 % . Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 9.222 …
Dörrenbach

Vollzug des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17.12.2020 (GVBl. S. 730). - Einberufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat der Ortsgemeinde Dörrenbach - Das Ratsmitglied Andreas Glastetter hat mit Schreiben vom 12. Oktober 2022 sein Ratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Nach § 45 KWG ist somit eine Ersatzperson …

Amtliche Bekanntmachung über die Widmung von Teilstücken von Straßen im Neubaugebiet „Im großen Sand II“ gemäß § 36 Abs. 1 Landesstraßengesetz (LStrG)

Barbelroth

Amtliche Bekanntmachung über die Widmung von Teilstücken von Straßen im Neubaugebiet „Im großen Sand II“ gemäß § 36 Abs. 1 Landesstraßengesetz (LStrG)

gemäß § 36 Abs. 1 Landesstraßengesetz (LStrG) Mit Ratsbeschluss vom 20.09.2022 hat die Ortsgemeinde Barbelroth als Trägerin der Straßenbaulast (§ 14 LStrG) folgende Widmungen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Abs. 1 LStrG verfügt: Bei der Lindenstraße …
gemäß § 36 Abs. 1 Landesstraßengesetz (LStrG) Mit Ratsbeschluss vom 20.09.2022 hat die Ortsgemeinde Barbelroth als Trägerin der Straßenbaulast (§ 14 LStrG) folgende Widmungen für den öffentlichen Verkehr gemäß § 36 Abs. 1 LStrG verfügt: Bei der Lindenstraße …
Bad Bergzabern

Amtliche Bekanntmachung über die Einberufung einer Ersatzperson in den Stadtrat der Stadt Bad Bergzabern

Vollzug des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17.12.2020 (GVBl. S. 730). - Einberufung einer Ersatzperson in den Stadtrat der Stadt Bad Bergzabern - Das Ratsmitglied Achim Weiland hat mit Schreiben vom 07. November 2022 sein Ratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Nach § 45 KWG ist somit eine Ersatzperson einzuberufen. …

Baugrundstück zu verkaufen: Neubaugebiet „Im Weyhersacker II“, Pleisweiler-Oberhofen

Pleisweiler-Oberhofen

Baugrundstück zu verkaufen: Neubaugebiet „Im Weyhersacker II“, Pleisweiler-Oberhofen

Die Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen bietet im Neubaugebiet „Im Weyhersacker II“ ein Baugrundstück Fl.St.Nr. 4138 zu 377 qm (Gebäude- und Freifläche, Wiesenstraße 16) zum Verkauf an, vollständig erschlossen. Verkauft werden soll das Grundstück an den Höchstbietenden. …
Die Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen bietet im Neubaugebiet „Im Weyhersacker II“ ein Baugrundstück Fl.St.Nr. 4138 zu 377 qm (Gebäude- und Freifläche, Wiesenstraße 16) zum Verkauf an, vollständig erschlossen. Verkauft werden soll das Grundstück an den Höchstbietenden. …

Amtliche Bekanntmachung über das Inkrafttreten einer Satzung über die Bezeichnung von Flächen zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Ortsgemeinde Oberotterbach vom 07.07.2022:

Oberotterbach

Amtliche Bekanntmachung über das Inkrafttreten einer Satzung über die Bezeichnung von Flächen zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Ortsgemeinde Oberotterbach vom 07.07.2022:

Satzung über die Bezeichnung eines Grundstücks zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Ortsgemeinde Oberotterbach vom 07.07.2022 Aufgrund § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) sowie …
Satzung über die Bezeichnung eines Grundstücks zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Ortsgemeinde Oberotterbach vom 07.07.2022 Aufgrund § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) sowie …
Bad Bergzabern

29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 17.11.2022

Einladung Am Donnerstag, 17. November 2022 , um 19:00 Uhr findet im großen Saal im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Einwohnerfragestunde 2. Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes 3. Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten im Rahmen des § 2b Umsatzsteuergesetz …
Oberschlettenbach

Jagdverpachtung

Die Jagdnutzung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Oberschlettenbach, Landkreis Südliche Weinstraße, Niederwildrevier, Jagdpachtfläche von ca. 425 ha (davon ca. 302 ha Waldfläche) ist zum 01.04.2023 auf 8 Jahre neu zu verpachten. Die Verpachtung erfolgt durch Einholung schriftlicher Gebote. Die Gemeinde behält sich das Recht der freien Auswahl vor und ist an das Höchstgebot nicht gebunden. Nach dem genehmigten Abschussplan wurden in den Jagdjahren 2019/2020 bis 2022/2023 bisher insgesamt an …

Amtliche Bekanntmachung der Ortsgemeinde Birkenhördt betreffend das Inkrafttreten des Bebauungsplanes „In der Sott“

Birkenhördt

Amtliche Bekanntmachung der Ortsgemeinde Birkenhördt betreffend das Inkrafttreten des Bebauungsplanes „In der Sott“

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Birkenhördt hat am 21.04.2022 den Bebauungsplan „In der Sott“ als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wurde am 07.11.2022 von dem Ortsbürgermeister ausgefertigt. Diese Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB beinhaltet gleichzeitig auch die förmliche …
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Birkenhördt hat am 21.04.2022 den Bebauungsplan „In der Sott“ als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wurde am 07.11.2022 von dem Ortsbürgermeister ausgefertigt. Diese Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB beinhaltet gleichzeitig auch die förmliche …
Bad Bergzabern

Grundsteuer: Frist bis 31. Januar 2023 verlängert

Nicht bis zum Fristende warten - Hilfen bei der Erklärungsabgabe Rund 100 Tage nach dem Start der Abgabe der Feststellung zur Erklärung der Grundsteuerwerte (Feststellungserklärung) sind in Rheinland-Pfalz etwa 40 % der insgesamt knapp 2,5 Millionen zu erwartenden Erklärungen in den Finanzämtern eingegangen. Um Bürgerinnen und Bürgern mehr Zeit zur Klärung offener Fragen und zur Erstellung der Erklärung zu geben, wurde nun die Abgabefrist einmalig um 3 Monate verlängert. …
Bad Bergzabern

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abwasserbeseitigung Klingbachgruppe

Am Mittwoch, 23.11.2022 um 17:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt. Gremium: Verbandsversammlung Klingbachgruppe Ort: 76829 Landau in der Pfalz, An 44 Nr. 31 Raum: Ratssaal im Neubau, Haus 2 Tagesordnung öffentlich: 01. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastungserteilung für das Wirtschaftsjahr 2021 02. Beratung und Beschlussfassung der …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachungen der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße aus dem Amtsblatt Nr. 54

Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kreisrechtsausschusses am 29.11.2022 - Bekanntmachung vom 09.11.2022 - Am Dienstag, dem 29.11.22 ab 09:00 Uhr findet im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in Landau unter Vorsitz von Frau Ass. jur. Anke Menges eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt. Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher bzw. nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 8 Punkte. Wegen …
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