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Impressum
141 Artikel in dieser Ausgabe
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Ärztlicher Bereitschaftsdienst ⤄ Tel: 116117 Der Patientenservice ist 24 Stunden erreichbar, gebührenfrei und ohne Vorwahl. Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle weitergeleitet. Wenn ohne unmittelbare Behandlung Lebensgefahr besteht oder bleibende gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren. Augenarzt Haben die Augenarztpraxen geschlossen, wenden Sie sich unter der Telefonnummer 116117 …
Notdienste

Krankenhäuser

Klinikum Landau-Südliche Weinstraße Standort Bad Bergzabern Danziger Straße 25, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 950-0 www.klinikum-ld-suew.de BioMed-Klinik Bad Bergzabern Tischbergerstr. 5+8, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 705-0 Edith-Stein-Fachklinik Bad Bergzabern Wiesenstraße 25, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 949-0 www.reha-bza.de Celenus Parkklinik Bad Bergzabern Kurtalstraße 83-85, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 942-0 www.celenus-kliniken.de/bad-bergzabern/ …
Notdienste

Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern

Verwaltungsgebäude Schloss Königstraße 61, 76887 Bad Bergzabern Postanschrift: 76883 Bad Bergzabern, Postfach 1313 E-Mail: info@vgbza.de, www.vg-bad-bergzabern.de Zentrale: ⤄Tel. 06343 701-0, Fax: 06343 701-705 - Sprechzeiten: Mo bis Fr 08.30 bis 12.00 Uhr, Di 14.00 bis 16.00 Uhr, Do 14.00 bis 18.00 Uhr Öffnungszeiten Bürgerbüro Öffnungszeiten Bürgerbüro: Tel. 06343 701-700 oder 06343 701-250. Öffnungszeiten: montags, dienstags, mittwochs …

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe - KW 03/2026 - erscheint am Mittwoch, 14. Januar 2026 Redaktionsschluss: Freitag, 09.01.2026, 10 Uhr Redaktion: Sarah Kolbenschlag, Karina Huonker, Carolin Straub Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Markus Griesch E-Mail: m.griesch@wittich-foehren.de …
Die nächste Ausgabe - KW 03/2026 - erscheint am Mittwoch, 14. Januar 2026 Redaktionsschluss: Freitag, 09.01.2026, 10 Uhr Redaktion: Sarah Kolbenschlag, Karina Huonker, Carolin Straub Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Markus Griesch E-Mail: m.griesch@wittich-foehren.de …
Notdienste

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

AIDS-Beratung Anonyme Informationen und Beratung, HIV-Antikörper-Test Sprechzeiten: Do 14 -15 Uhr oder nach Vereinbarung⤄Tel. 06341 940-604 Ambulanter Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst, Landau/SÜW ⤄Tel. 06341-178800 Ambulanter Hospiz- und Palliativberatungsdienst für Erwachsene und ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst. Kontakt- und Beratungsstelle für schwerstkranke Menschen von Kindern über Jugendliche bis zu Erwachsenen und ihnen nahestehenden Menschen. …
Notdienste

Bereitschaftsdienste

Polizei Tel. 110 Polizeiinspektion Bad Bergzabern, Weinstraße 43, 76887 Bad Bergzabern, Tel. 06343 93340 Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So⤄Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So⤄Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Hallenbad) Friedrich-Ebert-Str. 40, Tel. 06343 7120   Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch und Freitag: 7 – 21 Uhr Dienstag und Donnerstag: 7 – 19 Uhr Samstag, Sonntag und Feiertage: 10 – 15:30 Uhr Aktuelle Informationen sowie die Möglichkeit E-Tickets zu erwerben finden Sie unter https://schwimmbad.vg-bad-bergzabern.de . Südpfalz Therme Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Kurtalstraße 27, …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern vom 17. September 2025

Der Haupt- und Finanzausschuss befasste sich zu Beginn seiner Sitzung mit Auftragsvergaben. Betreffs der Ertüchtigung des Bismarckturms beschloss der Ausschuss einstimmig, den Auftrag zur Erstellung einer Schadenskartierung, eines Sanierungskonzeptes sowie zur Erstellung einer Kostenschätzung zur Ertüchtigung des Bismarckturms an ein Ingenieurbüro zum Angebotspreis in Höhe von 9.496,20 Euro (brutto) zu vergeben. Für den mögliche Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an der Kita St. Martin …
Bad Bergzabern

Satzung der Stadt Bad Bergzabern über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2026 (Hebesatzsatzung) vom 29.10.2025

Gemäß § 24 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBI. S. 153) i.V.m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 1 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Rheinland-Pfalz (Grundsteuerhebesatzgesetz Rheinland-Pfalz – GrStHsGRP) sowie § 16 des Gewerbesteuergesetzes in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBI. I S. 4167), in den …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern vom 25. September 2025

Der Stadtrat wählte zu Beginn seiner Sitzung einstimmig bei 1 Enthaltung Herrn Friedhelm Hans als neues Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss. Der Rat befasste sich dann mit der Finanzierung einer Konzeptstudie für den möglichen Umbau- und die Sanierungsmaßnahmen an der Kita St. Martin. Der Stadtrat nahm den Sachverhalt zur Kenntnis und beschloss auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses einstimmig, die Finanzierung zur Erstellung einer Konzeptstudie für mögliche Umbau- und …

Lichtraumprofil

Verbandsgemeinde

Lichtraumprofil

Die Eigentümer und Pächter von Grundstücken an öffentlichen Straßen sowie Wirtschaftswegen werden hiermit aufgefordert das erforderliche Lichtraumprofil herzustellen Die Nutzung der Straßenkörper sowie der Wirtschaftswege wird beeinträchtigt, wenn Hecken, Sträucher oder …
Die Eigentümer und Pächter von Grundstücken an öffentlichen Straßen sowie Wirtschaftswegen werden hiermit aufgefordert das erforderliche Lichtraumprofil herzustellen Die Nutzung der Straßenkörper sowie der Wirtschaftswege wird beeinträchtigt, wenn Hecken, Sträucher oder …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung: ​​​​​​​

Einbuchung eines Grundstückes in das Grundbuch Der nachstehend bezeichnete Grundbesitz, für den bisher kein Grundbuchblatt angelegt ist, soll nunmehr in das Grundbuch eingetragen werden: Gemarkung: Bad Bergzabern Flurstück: 4022 Wirtschaftsart und Lage: Verkehrsfläche, Waldfläche, Wasserfläche, Peternell Größe: 222530 qm Als Eigentümerin soll eingetragen werden: Gemeinde Niederhorbach Aufgrund der §§ 116 bis 125 der Grundbuchordnung wird hiermit auf die …
Verbandsgemeinde

Satzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 17.12.2025

Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) und § 5 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), jeweils in der geltenden Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Steuergegenstand (1) Der Besteuerung unterliegen folgende im Gebiet der Verbandsgemeinde veranstalteten Vergnügungen gewerblicher Art: 1. Tanzveranstaltungen, 2. …
Verbandsgemeinde

Öffentliche Bekanntmachung gem. § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG)

über die Festsetzung der Grundsteuer A, Grundsteuer B, Wegebaubeiträge, Hundesteuern, Abgaben zum Deutschen Weinfonds und gebietliche Absatzförderung (AbföG-Wein) für das Kalenderjahr 2026 Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern weist darauf hin, dass die im letzten Jahr ergangene Dauerbescheide auch für die Folgejahre gelten, sofern keine Änderungsbescheide im Jahr 2026 ergehen. Für alle Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Messbetrag) sich seit der letzten …
Gleiszellen-Gleishorbach

Amtliche Mitteilungen aus der 10. Sitzung des Gemeinderates Gleiszellen-Gleishorbach vom 29. Oktober 2025

Der Gemeinderat befasste sich mit dem Sachstand des Umbaus des ehemaligen Pfarrheims zum Dorfgemeinschaftshaus. Nach Rücksprache mit dem beauftragten Planungsbüro kann ein weiterer Block an Bauleistungen ausgeschrieben werden. Der Gemeinderat nahm den Sachverhalt zur Kenntnis und beschloss einstimmig eine entsprechende Ausschreibung (Vergabeverfahren wird noch festgelegt) durchzuführen. Ferner ermächtigte der Gemeinderat den Ortsbürgermeister, die Aufträge nach Auswertung und Prüfung der …
Dörrenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 9. Sitzung des Gemeinderates Dörrenbach vom 05. November 2025

Der Gemeinderat beschloss einstimmig bei 3 Enthaltungen die Entscheidung über die Neufassung der Satzung der Ortsgemeinde Dörrenbach über die Erhebung der Hundesteuer zu vertagen. Im Anschluss wurde über die Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung für den Waldfriedhof beraten. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, Bestattungen für Auswärtige, auf Antrag, zuzulassen. Über die Zustimmung zur Bestattung sowie über den Auswärtigenzuschlag gemäß …
Pleisweiler-Oberhofen

Amtliche Mitteilungen aus der 15. Sitzung des Gemeinderates Pleisweiler-Oberhofen vom 01. Oktober 2025

Der Gemeinderat befasste sich zu Beginn seiner Sitzung mit verschiedenen Möglichkeiten zur Sanierung des Hangrutsches an der Wappenschmiede. Als Erstmaßnahme vor dem Winter sollte das Seitenteil abgeschnitten und abgetragen werden, um den Hang möglichst flach abzuböschen. Des Weiteren muss die Wasserführung kontrolliert werden. Der Rat beschloss einstimmig, dass noch in diesem Jahr das Seitenteil durch eine Baufirma abgetragen werden soll. Der Rechnungsprüfungsausschuss musste neu gewählt …
Dierbach

Amtliche Mitteilungen aus der 11. Sitzung des Gemeinderates Dierbach vom 09. Oktober 2025

Der Gemeinderat befasste sich zu Beginn seiner Sitzung mit der Feststellung der Jahresabschlüsse für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 und die jeweilige Entscheidung über die Entlastung. Die vorliegenden Jahresabschlüsse für das Haushaltsjahr 2020 und für das Haushaltsjahr 2021 wurden einstimmig festgestellt. Zudem wurde dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten sowie dem damaligen Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern einstimmig Entlastung erteilt. …
Steinfeld

Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Steinfeld vom 01. Oktober 2025

Der Ausschuss wählte einen neuen Ausschussvorsitzenden. Zunächst beschlossen die Ausschussmitglieder einstimmig eine offene Abstimmung durchzuführen. Mit 4 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wurde dann Herr Boris Himmelsbach zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt. Herr Himmelsbach nahm die Wahl an. VG-Verwaltung
Oberschlettenbach

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Ortsgemeinde Oberschlettenbach vom 13.11.2025

Der Gemeinderat hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 und 5 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG), in der jeweils geltenden Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Steuergegenstand, Entstehung der Steuer (1) Steuergegenstand ist das Halten von Hunden im Gemeindegebiet. (2) Die Steuer entsteht mit Beginn des Jahres, für das die Steuer festzusetzen ist. § 2 Steuerschuldner (1) Steuerschuldner ist der Halter des Hundes. …
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