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134 Artikel in dieser Ausgabe

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe - KW 36/2024 - erscheint am Mittwoch, 04. September 2024 Redaktionsschluss: Freitag, 30. August 2024 Redaktion: Sarah Kolbenschlag, Julie Ménard Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Markus Griesch E-Mail: m.griesch@wittich-foehren.de Tel. 0151 …

Die nächste Ausgabe - KW 36/2024 - erscheint am Mittwoch, 04. September 2024 Redaktionsschluss: Freitag, 30. August 2024 Redaktion: Sarah Kolbenschlag, Julie Ménard Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Markus Griesch E-Mail: m.griesch@wittich-foehren.de Tel. 0151 …

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

AIDS-Beratung Anonyme Informationen und Beratung, HIV-Antikörper-Test Sprechzeiten: Do 14.00-15.00 Uhr oder nach Vereinbarung Tel. 06341 940-604 Ambulanter Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst, Landau/SÜW Tel. 06341-178800 Ambulanter Hospiz- und Palliativberatungsdienst für Erwachsene und ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst. Kontakt- und Beratungsstelle für schwerstkranke Menschen von Kindern über Jugendliche bis zu Erwachsenen und ihnen nahestehenden Menschen. Weißenburgerstr. 1, …

Krankenhäuser

Klinikum Landau-Südliche Weinstraße Standort Bad Bergzabern Danziger Straße 25, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 950-0 www.klinikum-ld-suew.de BioMed-Klinik Bad Bergzabern Tischbergerstr. 5+8, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 705-0 Edith-Stein-Fachklinik Bad Bergzabern Wiesenstraße 25, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 949-0 www.reha-bza.de Celenus Parkklinik Bad Bergzabern Kurtalstraße 83-85, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 942-0 www.celenus-kliniken.de/bad-bergzabern/ …

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Ärztlicher Bereitschaftsdienst Tel: 116117 Wenn ohne unmittelbare Behandlung Lebensgefahr besteht oder bleibende gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren. Der Patientenservice ist 24 Stunden erreichbar, gebührenfrei und ohne Vorwahl. Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle weitergeleitet. Augenarzt Haben die Augenarztpraxen geschlossen, wenden Sie sich unter der Telefonnummer 116117 zunächst an die …

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28 Tel. …

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Freibad) Friedrich-Ebert-Str. 40, 76887 Bad Bergzabern, Tel. 06343 7120 Öffnungszeiten: Montag bis Freitag: 8:00 bis 20:00 Uhr Samstag, Sonntag und Feiertage: 9:00 bis 20:00 Uhr Das Nichtschwimmer- und Planschbecken sind derzeit außer Betrieb. Waldschwimmbad Steinfeld (Freibad) Waldstraße 100, 76889 Steinfeld, Tel. 06340 1250 Öffnungszeiten Montag: geschlossen Dienstag bis Sonntag: …

Amtliche Mitteilungen aus der 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern vom 19. Juni 2024

Zunächst beschäftigte sich der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bad Bergzabern mit Auftragsvergaben. Es wurde einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Lieferung des Sommerflors 2024 für den Kurpark an eine Firma, zum Angebotspreis in Höhe von 5.643,75 Euro (brutto), zu vergeben. Im Anschluss gab der Vorsitzende verschiedene Informationen zu diversen Anfragen bekannt. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung empfahl der Ausschuss dem Stadtrat, einer Sanierungsmaßnahme in der …

Niederotterbach

Gebührenordnung für das Bürgerhaus in Niederotterbach

1. Die Ortsgemeinde Niederotterbach erhebt zur Deckung ihrer Unkosten von den Benutzern des Bürgerhauses entsprechende Benutzungsgebühren. 2. Folgende Benutzungsgebühren werden erhoben: a) Auswärtige Personen und Gruppen 100,00 Euro b) Einheimische Personen und Gruppen 50,00 Euro c) Einwohner des OT Kleinsteinfeld …

Amtliche Mitteilungen aus der 28. Sitzung des Gemeinderates Böllenborn vom 11. März 2024

Zunächst beschäftigte sich das Gremium mit den Kommunalwahlen am 09. Juni 2024. Es wurde beschlossen, die Wahl eines besonderen Stellvertreters des Wahlleiters für die Ortsbürgermeisterwahl einstimmig, nach § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO, im Wege der offenen Abstimmung vorzunehmen. Im Anschluss wurde Gunter Trösch einstimmig als besonderer Stellvertreter des Wahlleiters bei der Wahl zum Ortsbürgermeister / zur Ortsbürgermeisterin gewählt. Ferner wurden die Wahlausschüsse und …

Amtliche Bekanntmachung über die Einberufung einer Ersatzperson in den Stadtrat der Stadt Bad Bergzabern

Vollzug des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Mai 2023 (GVBl. S. 133) - Einberufung einer Ersatzperson in den Stadtrat der Stadt Bad Bergzabern - Da Herr Rolf Enke zum Beigeordneten gewählt wurde, hat er sein Ratsmandat mit Schreiben vom 06. August 2024 zum 08. August 2024 niedergelegt. Nach § 45 KWG ist somit eine …

Amtliche Mitteilungen aus der 29. Sitzung des Gemeinderates Böllenborn vom 06. Mai 2024

Zunächst beschäftigte sich der Gemeinderat mit notwendigen Baumfällungen, Totholzentfernungen und Pflegeschnittarbeiten. Einstimmig wurde der vorgelegte Sachverhalt zur Kenntnis genommen und den entsprechenden Ausgaben zugestimmt. Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens in der Landstraße Böllenborn/Reisdorf am Wochenende beschloss der Gemeinderat einstimmig einen neuen Antrag auf eine 30er-Lärmschutzzone beim LBM zu stellen. Im Rahmen des gestellten Antrags auf Gewährung eines Zuschusses …

Satzung der Stadt Bad Bergzabern

über die Festsetzung des Geldbetrages zur Erfüllung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen gemäß § 47 Absatz 4 LBauO vom 27.06.2024 Der Stadtrat der Stadt Bad Bergzabern hat auf der Grundlage des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 24.05.2023 (GVBl. S. 133) sowie des § 47 Absatz 4 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) vom 24. Nov. 1998 (GVBl. S. 365), …

Amtliche Mitteilungen aus der 44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern vom 17. April 2024

Im Zuge des 2. Bauabschnittes des Ausbaus der Lessingstraße in Bad Bergzabern soll die Verlegung von Leerrohren für Glasfaserleitungen der Glasfaser Plus vorgenommen werden. Hierzu empfahl der Haupt- und Finanzausschuss dem Stadtrat einstimmig die Durchführung in der Ausführungsvariante 3, gemäß Aktenvermerk vom 08.04.2024. Im gleichen Zuge wurde beschlossen den Stadtbürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag nach Prüfung des Nachtragangebotes zu erteilen. Im Anschluss …

Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Dörrenbach für den Waldfriedhof vom 23.04.2024

Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Dörrenbach für den Waldfriedhof vom 23.04.2024

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Dörrenbach hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2, Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetzes (BestG) sowie den §§ 1,2,7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes für Rheinland-Pfalz (KAG) in der …

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Dörrenbach hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2, Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetzes (BestG) sowie den §§ 1,2,7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes für Rheinland-Pfalz (KAG) in der …

Amtliche Mitteilungen aus der 30. Sitzung des Gemeinderates Böllenborn vom 27. Mai 2024

Zunächst beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025. Nach ausführlicher Erläuterung des vorgelegten Entwurfs beschloss das Gremium einstimmig die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025. VG-Verwaltung

Öffentliche Bekanntmachung

Klingenmünster

Öffentliche Bekanntmachung

Aufhebung des Bebauungsplans „Süd“, 2. Erweiterung und 1. Änderung (umfassend die Gewanne Heissbühl) und seiner Vorgängerpläne Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klingenmünster hat in seiner …

Aufhebung des Bebauungsplans „Süd“, 2. Erweiterung und 1. Änderung (umfassend die Gewanne Heissbühl) und seiner Vorgängerpläne Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klingenmünster hat in seiner …

Niederotterbach

Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen

für das Haushaltsjahr 2024/2025 der Ortsgemeinde Niederotterbach Gemäß § 97 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen nach Zuleitung an den Gemeinderat bis zur Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen kann ab dem Tag dieser Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung durch den Gemeinderat auf der Homepage der …

Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Bad Bergzabern

Bekanntmachung über den Wahltag und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen A. Der Stadtrat der Stadt Bad Bergzabern hat den Tag der Wahl des Beirats für Migration und Integration der Stadt Bad Bergzabern auf Sonntag, den 10. November 2024, festgelegt. B. I. Zur Vorbereitung der am 10. November 2024 vorgesehenen Wahl des Beirates für Migration und Integration lade ich ein zur Einreichung von Wahlvorschlägen. Gewählt werden 6 Beiratsmitglieder. Wahlvorschlag im Sinne der …

Amtliche Mitteilungen aus der 30. Sitzung des Gemeinderates Hergersweiler am 08. April 2024

Zunächst beschäftigte sich der Gemeinderat mit dem Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019. Hierfür wurde der vorgelegte Jahresabschluss einstimmig, gem. § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO, festgestellt. Ebenfalls einstimmig wurde dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, gem. § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO, Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 erteilt. Anschließend beschäftigte sich der …

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