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95 Artikel in dieser Ausgabe

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe - KW 32/2024 - erscheint am Mittwoch, 07. August 2024 Redaktionsschluss: Freitag, 02. August 2024 Redaktion: Sarah Kolbenschlag, Julie Ménard Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Markus Griesch E-Mail: m.griesch@wittich-foehren.de Tel. 0151 …
Die nächste Ausgabe - KW 32/2024 - erscheint am Mittwoch, 07. August 2024 Redaktionsschluss: Freitag, 02. August 2024 Redaktion: Sarah Kolbenschlag, Julie Ménard Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de Geschäftsanzeigen: Markus Griesch E-Mail: m.griesch@wittich-foehren.de Tel. 0151 …
Notdienste

Krankenhäuser

Klinikum Landau-Südliche Weinstraße Standort Bad Bergzabern Danziger Straße 25, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 950-0 www.klinikum-ld-suew.de BioMed-Klinik Bad Bergzabern Tischbergerstr. 5+8, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 705-0 Edith-Stein-Fachklinik Bad Bergzabern Wiesenstraße 25, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 949-0 www.reha-bza.de Celenus Parkklinik Bad Bergzabern Kurtalstraße 83-85, 76887 Bad Bergzabern Tel. 06343 942-0 www.celenus-kliniken.de/bad-bergzabern/ …
Notdienste

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

AIDS-Beratung Anonyme Informationen und Beratung, HIV-Antikörper-Test Sprechzeiten: Do 14.00-15.00 Uhr oder nach Vereinbarung Tel. 06341 940-604 Ambulanter Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienst, Landau/SÜW Tel. 06341-178800 Ambulanter Hospiz- und Palliativberatungsdienst für Erwachsene und ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst. Kontakt- und Beratungsstelle für schwerstkranke Menschen von Kindern über Jugendliche bis zu Erwachsenen und ihnen nahestehenden Menschen. Weißenburgerstr. 1, …
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Notdienste

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Ärztlicher Bereitschaftsdienst Tel: 116117 Wenn ohne unmittelbare Behandlung Lebensgefahr besteht oder bleibende gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren. Der Patientenservice ist 24 Stunden erreichbar, gebührenfrei und ohne Vorwahl. Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle weitergeleitet. Augenarzt Haben die Augenarztpraxen geschlossen, wenden Sie sich unter der Telefonnummer 116117 zunächst an die …
Notdienste

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28 Tel. …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Rebmeerbad Bad Bergzabern (Freibad) Friedrich-Ebert-Str. 40, 76887 Bad Bergzabern, Tel. 06343 7120 Öffnungszeiten Montag bis Freitag: 8:00 bis 20:00 Uhr Samstag, Sonntag und Feiertage: 9:00 bis 20:00 Uhr Das Nichtschwimmer- und Planschbecken sind derzeit außer Betrieb. Waldschwimmbad Steinfeld (Freibad) Waldstraße 100, 76889 Steinfeld, Tel. 06340 1250 Öffnungszeiten Montag bis Sonntag: 10:00 bis 20:00 Uhr In den …
Verbandsgemeinde

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindewerke Bad Bergzabern schreiben nach VOB/A öffentlich aus: Verbandsgemeindewerke Bad Bergzabern – Bad Bergzabern Augspurger Mühle - Kanalisation – Neubau Pumpwerk – Anforderung des vollständigen Ausschreibungstextes bei: - Submissionsanzeiger: Postfach 201665, 20259 Hamburg - Subreport: Verlag Schawe GmbH, Köln - bi bauwirtschaftliche: Regionalausgabe West …
Pleisweiler-Oberhofen

Amtliche Mitteilungen aus der 40. Sitzung des Gemeinderates Pleisweiler-Oberhofen vom 11. April 2024

Die Erhebung des Tourismusbeitrages wurde zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung behandelt. Der Gemeinderat beschloss mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen vom 03.12.2020 – Änderung der Anlage Betriebsartentabelle (Stand: 25.03.2024). Gleiches beschloss der Rat für die Satzung über die Festsetzung der Höhe zum Tourismusbeitrag mit dem Hebesatz 5,5 v.H. und legte …
Schweighofen

Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Schweighofen vom 09. April 2024

Der Ausschuss entschied einstimmig dem Gemeinderat folgendes zu empfehlen: Den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 gem. § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO festzustellen. Dem damaligen Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern gem. § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 zu erteilen. Gleiches entschied der Ausschuss einstimmig für das Haushaltsjahr 2018: Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat …
Schweighofen

Amtliche Mitteilungen aus 38. Sitzung des Gemeinderates Schweighofen vom 09. April 2024

Der Gemeinderat beschäftigte sich zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung mit der Feststellung von Jahresabschlüssen. Einstimmig entschied der Rat die Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 gem. § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO festzustellen. Dem damaligen Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern wurde gem. § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO Entlastung für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 …
Oberschlettenbach

Amtliche Mitteilungen aus der 32. Sitzung des Gemeinderates Oberschlettenbach vom 21. Mai 2024

Der Gemeinderat beriet im öffentlichen Teil der Sitzung den Erlass einer Gestaltungssatzung für die Ortsgemeinde. Mit 5 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen beschloss der Rat die Gestaltungssatzung der Ortsgemeinde inkl. der Anlage (Abgrenzungsplan) - gemäß § 88 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) vom 24.11.1998 (GVBl S. 365), zuletzt geändert durch Landesgesetz vom 15.06.2015 (GVBl S. 77) in Verbindung mit § 24 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl S. 153) - in …
Barbelroth

Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Haushaltsjahres 2021 der Ortsgemeinde Barbelroth

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Barbelroth hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.06.2024 den Jahresabschluss 2021 festgestellt und dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten der Ortsgemeinde Barbelroth sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2021 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit Anlagen liegt gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung an sieben Werktagen, das ist vom 01.08.2024 bis 09.08.2024, bei der …
Schweigen-Rechtenbach

Amtliche Bekanntmachung über die Einberufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach

Vollzug des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Mai 2023 (GVBl. S. 133). - Einberufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach - Da Frau Sabine Bentz zur Ortsbürgermeisterin gewählt wurde, hat sie ihr Ratsmandat verloren. Nach § 45 KWG ist somit eine Ersatzperson einzuberufen. …
Birkenhördt

Vollzug der Straßenverkehrsordnung StVO

Vollsperrung der Gartenstraße und Mösigstraße in Birkenhördt Durchführung von Kanal- und Straßensanierungsarbeiten Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, als zuständige Straßenverkehrsbehörde, erlässt gemäß §§ 44 und 45 Abs. 1 und 3 StVO, sowie der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Straßenverkehrsgesetz, folgende verkehrspolizeiliche Anordnung : 1. Ab Montag, dem 05. August beginnen die …
Oberotterbach

Amtliche Mitteilungen aus 28. Sitzung des Gemeinderates Oberotterbach vom 02. Mai 2024

Der Gemeinderat beschloss im öffentlichen Teil der Sitzung einstimmig, die Guttenbergstraße ausbauen zu lassen und beauftragt den Ortsbürgermeister mit der weiteren Planung. Dies war ein Grundsatzbeschluss. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Gemeinderat den Verkauf eines Grundstücks. VG-Verwaltung
Vorderweidenthal

Amtliche Mitteilungen aus der 49. Sitzung des Gemeinderates Vorderweidenthal vom 14. Mai 2024

Der Gemeinderat beschäftigte sich im öffentlichen Teil der Sitzung mit der Umgestaltung des August-Becker-Platzes. Einstimmig bei 1 Enthaltung beschloss der Rat, den Auftrag zur Lieferung eines WC-Trennwandsystems im Zuge der Umgestaltung zum Angebotspreis in Höhe von 3.282,02 Euro (brutto) zu vergeben. Ein Teil der Räumlichkeiten des ehemaligen DGH sollen umgenutzt werden. Der Gemeinderat nahm den Sachverhalt zur Kenntnis und beschloss einstimmig bei 2 Enthaltung, den Auftrag für Planungsleistungen …
Niederotterbach

Amtliche Bekanntmachung über die Einberufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat der Ortsgemeinde Niederotterbach

Vollzug des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Mai 2023 (GVBl. S. 133). - Einberufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat der Ortsgemeinde Niederotterbach - Da Herr Martin Schwöbel zum Ortsbürgermeister gewählt wurde, hat er sein Ratsmandat verloren. Nach § 45 KWG ist somit eine Ersatzperson einzuberufen. …
Schweigen-Rechtenbach

Erste Änderungssatzung vom 25.07.2024 zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach vom 04. November 2019

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach hat aufgrund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO), der§§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter die folgende Erste Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 04. November 2019 beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Artikel 1 Die §§ 2, 5 und 9 der …
Steinfeld

Amtliche Mitteilungen aus 32. Sitzung des Gemeinderates Steinfeld vom 11. April 2024

Das Baugebiet „Im Schulzenzehnten“ beschäftigte den Gemeinderat zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung. Einstimmig beschloss der Rat, den Erschließungsträger damit zu beauftragen, die Planung auf Grundlage von Variante 3 - Erschließung zunächst über Baustraße - fortzuführen. Betreffs der 1. Erweiterung des Bebauungsplans "An der alten Landstraße" entschied der Rat einstimmig, die im Rahmen der Offenlage abgegebenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan zur …
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