Der Stadtrat der Stadt Arnstein fasste in seiner öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung am 02.02.2023 folgende Beschlüsse: Beschluss-Nr. 174-23-2022 Beschluss der Festlegung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl und eine eventuelle Stichwahl - Beschluss angenommen Beschluss-Nr. 175-23-2023 Beschluss der Berufung des Gemeindewahlleiters sowie dessen Stellvertreterin für die Bürgermeisterwahl am 24.09.2023 und …

der 2. Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Friedhöfe in der Stadt Arnstein (Friedhofsgebührensatzung der Stadt Arnstein) Auf Grund der §§ 2, 5, 8, 11, 36, 45 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Juni 2022 (GVBl. LSA S. 130), der §§ 1, 2, 4 und 5 des Kommunalabgabengesetzes (KAG-LSA) vom 13. Dezember 1996 (GVBl. LSA S. 405), …

1. Haushaltssatzung der Stadt Arnstein für das Haushaltsjahr 2023 Aufgrund des § 100 der Kommunalverfassung LSA vom 17.Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), hat der Stadtrat der Stadt Arnstein in der Sitzung am 24.11.2022 folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen enthält, wird 1. im Ergebnisplan mit dem …

Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte HBS - Flurbereinigungsbehörde - Große Ringstraße 52, 38820 Halberstadt Az: 13.1 - 611B1 SLK 6.042 Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigungsbeschluss vom 24.01.2023 A Verfügender Teil 1. Entscheidung Gemäß § 86 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546 ff.), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794), wird hiermit das …

SACHSEN-ANHALT Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Mitte (Flurbereinigungsbehörde) Große Ringstraße 52 38820 Halberstadt Halberstadt, den 23.01.2022 Änderungsbeschluss Nr. 2 zum Flurbereinigungsverfahren nach §§ 87 ff. FlurbG OU Aschersleben B 180, Verfahrensnummer SLK020 Landkreise Salzlandkreis, Mansfeld-Südharz und Harz Das Verfahrensgebiet wird nach § 8 Abs. 1 des FlurbG, in der jeweils gültigen Fassung, wie folgt geringfügig …

Die Regionalbereichsbeamten sind zu den folgenden Dienstzeiten telefonisch erreichbar: Montag – Donnerstag 07.00 Uhr bis 15.45 Uhr Freitag 07.00 Uhr bis 14.30 Uhr Polizeihauptmeisterin Katrin Schade: 0160 2626055 Polizeihauptmeister Frank Buchholz: 0160 2624040 E-Mail: rbb-arnstein@polizei.sachsen-anhalt.de Zu den folgenden Sprechzeiten erreichen Sie die Regionalbereichsbeamten am Dienstsitz in der Unterstraße 6 im Ortsteil Quenstedt (ehemaliges …

Die Wahlperiode der derzeit tätigen Schöffen und Hilfsschöffen wird zum 31.12.2023 auslaufen. Für die ab dem 01.01.2024 beginnende (bis zum 31.12.2028) dauernde Wahlperiode sind daher die Schöffen und Ersatzschöffen neu zu wählen. Benötigt werden Schöffen und Ersatzschöffen für die Tätigkeit beim Schöffengericht Amtsgericht Eisleben und auch Schöffen für die Tätigkeit bei einer Strafkammer des Landgerichts Halle. Bekanntlich sind hierzu von den …

Aufgrund verstärkter Beschwerden weist das Ordnungsamt darauf hin, dass Hundehalter oder die mit der Führung eines Hundes Beauftragten verpflichtet sind, die von ihren Hunden auf öffentlichen Straßen, Grünflächen, Geh- und Radwegen verursachten Verunreinigungen (Hundekot) zu beseitigen. Verstöße hiergegen stellen gemäß § 48 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 17 Abs. 1 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) eine Ordnungswidrigkeit dar und können mit …

Liebe Leserinnen und Leser, auch in 2023 ist die Bibliothek im Dorfgemeinschaftshaus Quenstedt, Ascherslebener Weg 11 für Sie geöffnet. Es erwartet Sie ein umfangreicher Fundus an interessanter Literatur. Schauen Sie einfach mal rein an folgenden Terminen in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr 12.01., 26.01., 09.02., 23.02., 09.03., 23.03., 13.04., 27.04., 11.05., 25.05., 08.06., 22.06., 06.07., 20.07., 03.08., 17.08., 31.08., 14.09., 28.09., 12.10., 26.10., 09.11., 23.11., 07.12., 21.12. Ich freue mich …