Aufgrund des § 6 a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBI. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Juli 2020 (BGBI. I S. 1653) in Verbindung mit § 1 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Festsetzung von Parkgebühren vom 08. Juli 2010 (GVOBI. M-V 2010, S. 4080) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung Dassow vom 5. Januar 2023 folgende 1. Änderung zu der …

Nachruf Die Stadt Schönberg trauert um ihren Stadtvertreter Herrn Jörn Callies *09.09.1966 † 06.01.2023 Herr Callies war seit vielen Jahren als Mitglied der Stadtvertretung Schönberg in verschiedenen Fachausschüssen sowie berufener Einwohner tätig und hat aktiv an der Entwicklung der Stadt Schönberg mitgewirkt. Unser Mitgefühl gilt der Familie. Wir werden Jörn Callies stets ein ehrendes Gedenken bewahren. Stadtvertretung und Bürgermeister der Stadt Schönberg

Wir erhielten die traurige Nachricht, dass Herr Asmus Arndt am 9. Dezember 2022 im Alter von 91 Jahren verstorben ist. Herr Arndt hat sich in seiner langjährigen Zeit als Stadtvertreter und Mitglied in mehreren Ausschüssen der Stadtvertretung Schönberg mit großem Engagement, verbunden mit einem hohen Maß an Interesse und Umsicht, für die Belange der Stadt Schönberg und ihrer Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Unser Mitgefühl gilt der Familie. Wir werden sein Andenken …

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lüdersdorf hat in ihrer Sitzung am 29.11.2022 den Jahresabschluss der Gemeinde Lüdersdorf zum 31. Dezember 2020 per Beschluss festgestellt. Die Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses und über die Entlastung des Bürgermeisters werden hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Jahresabschluss sowie der abschließende Prüfvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses liegen zur Einsichtnahme für sieben Tage nach Bekanntmachung, …

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBl. M-V S. 467), und der §§ 1 bis 3 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005 S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Juli 2021 (GVOBl. M-V S. …

Aufgrund der § 45 i. V. m. § 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 01.12.2022 und nach Bekanntgabe der rechtsaufsichtlichen Entscheidungen des Landrates des Landkreises Nordwestmecklenburg zu den genehmigungspflichtigen Festsetzungen folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023/2024 wird in 2023 in 2024 1. …

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777 ff.), geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBl. MV S. 467); der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Juli 2021 (GVOBl. M-V S. 1162) und des …

Krisen und Katastrophen können uns jederzeit auf die Probe stellen - und nicht immer können die Rettungskräfte sofort zur Stelle sein. Deshalb kommt es darauf an, dass jede und jeder Einzelne sich selbst und anderen helfen kann. Doch wie schütze ich mich und meine Mitmenschen bei Sturm oder Hochwasser? Wie verhalte ich mich, wenn auf einmal alles dunkel wird? Und welche Vorräte sollte ich für eine Krise immer in meinem Vorrat haben? Wichtige Empfehlungen und Checklisten für Ihre …

Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBl. M-V S. 467), und der §§ 1 bis 3 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005 S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Juli 2021 (GVOBl. M-V S. …

Aufgrund der § 45 i.V.m. § 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 01.12.2022 und nach Bekanntgabe der rechtsaufsichtlichen Entscheidung des Landrates des Landkreises Nordwestmecklenburg zu den genehmigungspflichtigen Festsetzungen folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023/2024 wird in 2023 in 2024 1. …

Amt Schönberger Land - Der Amtsvorsteher - Öffentliche Bekanntmachung zu Mehrjahresbescheiden des Amtes Schönberger Land Nach § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetztes (GrStG) kann für solche Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr die gleiche Steuer (Grundsteuer) wie im Vorjahr zu entrichten haben, die Grundsteuer durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Gemäß dieser Bestimmung wird mit dieser öffentlichen Bekanntmachung die Grundsteuer A sowie die Grundsteuer …

Aufgrund des § 129 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011 S. 777), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019 (GVOBl. M-V S. 467) und der §§ 1, 2, 4 und 5 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005 S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Juli …

Aufgrund der § 45 i.V.m. § 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom 08.12.2022 und nach Bekanntgabe der rechtsaufsichtlichen Entscheidung zu den genehmigungspflichtigen Festsetzungen folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird 1. im Ergebnishaushalt auf einen Gesamtbetrag der Erträge von 5.561.800 …

Der Amtsausschuss des Amtes Schönberger Land hat in seiner Sitzung am 08.12.2022 den Jahresabschluss des Amtes Schönberger Land zum 31. Dezember 2020 per Beschluss festgestellt. Die Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses und über die Entlastung des Amtsvorstehers werden hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Jahresabschluss sowie der abschließende Prüfvermerk des Rechnungs-prüfungsausschusses liegen zur Einsichtnahme für sieben Tage nach Bekanntmachung, beim …

Artikel 1 Änderung der Richtlinie der Stadt Schönberg zur Förderung sozialer und kultureller Projekte Die Richtlinie der Stadt Schönberg zur Förderung sozialer und kulturelle Projekte vom 22. Dezember 2021 wird wie folgt geändert: Punkt 4 Satz 2 wird wie folgt geändert: Die Höhe des Zuschusses wird durch den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales der Stadt Schönberg in Einzelfallprüfung vorberaten und letztlich durch den …