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151 Artikel in dieser Ausgabe

Verbandsgemeinde

NOTDIENSTE

RUFNUMMERN FÜR DEN NOTFALL Feuerwehr Notruf 112 Notfalldienst (Rettungsdienst) Notruf 112 Polizei Notruf 110 Polizeiinspektion Oppenheim 0 61 33 / 93 30 An der Festwiese 13, 55276 Oppenheim Giftnotruf 06131 / 19240 Notdienste Ärztliche Bereitschaftsdienste 116 117 (ohne Vorwahl) Wenn ohne unmittelbare Behandlung Lebensgefahr besteht oder bleibende gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren. Zahnärztlicher …

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Am Dienstag, dem 29.11.2022, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen im Sitzungssaal, Kaiserstraße 17, 55278 Selzen mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: 1. Vorstellung des Projektes,,Windenergieplanung in Selzen"durch den Projektträger,,Aufwind GmbH" Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen …

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Partnerschaftsausschusses der Stadt Nierstein

Am Montag, dem 28.11.2022, 19:00 Uhr , findet eine nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Partnerschaftsausschusses der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: Nichtöffentlicher Teil 1. Vertragsangelegenheiten 2. Grundstücksangelegenheiten 3. Vertragsangelegenheiten 4. Mitteilungen 5. …

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Dienstag, dem 29.11.2022, 20:00 Uhr , findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. 1. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 1.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Mommenheim für das Haushaltsjahr 2020 …

Verbandsgemeinde

Öffentliche Mahnung

Die öffentliche Mahnung gilt nicht für Steuerschuldner, die am Abbuchungsverfahren teilnehmen. Am 15. November 2022 waren Allgemeine Abgaben (Grundsteuer und Nebenabgaben) und Gewerbesteuer fällig. Wir bitten diese Forderungen bis spätestens 30. November 2022 an die Verbandsgemeindekasse zu überweisen. Nach Ablauf der vorgenannten Frist müssen die fälligen Beträge unter Berechnung der gesetzlich vorgeschriebenen Gebühren eingezogen werden. Die Überweisung muss so …

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bauen, öffentliche Einrichtungen und Friedhofswesen der Ortsgemeinde Dienheim

Am Mittwoch, dem 30.11.2022, 19:30 Uhr , findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Bauen, öffentliche Einrichtungen und Friedhofswesen der Ortsgemeinde Dienheim im Ratssaal der Gemeinde, Rheinstraße 33, 55276 Dienheim mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Dienheim für das …

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Am Montag, dem 28.11.2022, 19:00 Uhr , findet eine öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2023 2. Mitteilungen 3. Anfragen …

Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtsanierung der Stadt Nierstein

Am Dienstag, dem 29.11.2022, 19:00 Uhr , findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtsanierung der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Stadtsanierung Nierstein; hier: private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme "Keltergasse" 2. Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach …

Verbandsgemeinde

Sitzung des Ausschusses für Tourismus und Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 24.11.2022, 19:00 Uhr , findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tourismus und Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: 1. Rückblick / Präsentation der Aktivitäten und Maßnahmen in 2022 des TSC Rhein-Selz 2. Ausblick auf die Maßnahmen in 2023 des TSC Rhein-Selz …

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung der Stadt Oppenheim

Am Dienstag, dem 29.11.2022, 19:30 Uhr , findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung der Stadt Oppenheim im Sitzungssaal des Rathauses, Merianstraße 2, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: 1. Kulturkeller am Amtsgericht: Grundsatzbeschluss zur weiteren Nutzung / Umsetzung Auflagen aus Baugenehmigung 2. Wanderwege: Bewerbung Hiwweltour 3. Wanderwege: …

Bekanntmachung der Ortsgemeinde DienheimEntwurf der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen derOrtsgemeinde DienheimEinsichtnahme und Möglichkeit der Einreichung von Vorschlägen

Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Dienheim Einsichtnahme und Möglichkeit der Einreichung von Vorschlägen Der Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen wurde den Ratsmitglieder am 23.11.2022 zugeleitet. Sie, die Bürgerinnen und Bürger, haben nun die Möglichkeit, ab sofort bis zur Beschlussfassung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim Einsicht in die Haushaltssatzung 2023 und die entsprechenden …

Gemeinsame Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 01.12.2022, 19:00 Uhr , findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Friedhofs- und Dorferneuerungsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Verkehrsausschusses der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Gewerbegebiet - Mit SGD-Süd abgestimmtes Entwässerungskonzept - Erweiterter …

Genehmigung nach Grundstücksverkehrsgesetz

Über die Genehmigung der Veräußerung nachstehender Grundstücke ist nach dem Grundstücksverkehrsgesetz zu entscheiden: Gemarkung Selzen Gewann Nutzungsart Fläche Im Mörtel Weinberg 2.502 m² Landwirte, die zur Aufstockung ihres Betriebes am Erwerb der Grundstücke zu den gleichen Bedingungen des Vertrages interessiert sind, müssen ihr Erwerbsinteresse bei Bekanntmachung im Verbandsgemeindeblatt bis spätestens 10 Tage ab Erscheinen bei der Kreisverwaltung …

Zuteilung der Massegrundstücke gegen Geldausgleich

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum 55545 Bad Kreuznach, 18.11.2022 (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück Rüdesheimer Straße 60-68 Abteilung Landentwicklung und Ländliche Bodenordnung Telefon: 0671/820-543 Telefax: 0671/820-500 Flurbereinigungsverfahren Uelversheim-Aulenberg Projekt II E-Mail: Landentwicklung-RNH@dlr.rlp.de Internet: www.dlr.rlp.de Aktenzeichen: …

Sitzung des Ausschusses für Soziales der Stadt Nierstein

Am Mittwoch, dem 30.11.2022, 19:00 Uhr , findet eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales der Stadt Nierstein im Rathaus Nierstein, Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Jahresbericht der Jugendpflegerin, Frau Josiane Paho 2. Aktuelle Informationen aus den KITA´s 3. Umgestaltung Bolzplatz 4. Besuch der Seniorenheime im …

Verbandsgemeinde

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Am Donnerstag, dem 01.12.2022, 19:00 Uhr , findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Ratssaal des Verwaltungsgebäudes, Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus 1.1 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der …

Bekanntmachung der Stadt OppenheimEntwurfs der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der StadtOppenheimEinsichtnahme und Möglichkeit der Einreichung von Vorschlägen

Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Stadt Oppenheim Einsichtnahme und Möglichkeit der Einreichung von Vorschlägen Der Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen wurde den Ratsmitglieder am 23.11.2022 zugeleitet. Sie, die Bürgerinnen und Bürger, haben nun die Möglichkeit, ab sofort bis zur Beschlussfassung des Stadtrates der Stadt Oppenheim Einsicht in die Haushaltssatzung 2023 und die entsprechenden Unterlagen zu nehmen. …

Bekanntmachungder Stadt Oppenheim,Bebauungsplanverfahren „Stadtrand-Ost, 2. Änderung“mit Begründung

Bekanntmachungder Stadt Oppenheim,Bebauungsplanverfahren „Stadtrand-Ost, 2. Änderung“mit Begründung

A) Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 13 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S.3634), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist B) Bekanntmachung …

A) Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 13 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S.3634), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist B) Bekanntmachung …

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Am Mittwoch, dem 30.11.2022, 19:00 Uhr , findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim im Rathaus, Mittelstraße 1, 55278 Eimsheim mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Friedhof der Ortsgemeinde Eimsheim Anpassung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung 2. Umgestaltung des Trafoturm an der KITA 3. …

Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Landwirtschaft und Umwelt der Ortsgemeinde Köngernheim

Am Dienstag, dem 29.11.2022, 19:30 Uhr , findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Landwirtschaft und Umwelt der Ortsgemeinde Köngernheim in der Sickingenhalle, Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim mit folgender Tagesordnung statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Bericht weitere Vorgehensweise Sanierung Kita Abenteuerland Köngernheim 2. Beauftragung Ingenieurbüro Ries …

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