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41 Artikel in dieser Ausgabe
Döbern

Amtliche Bekanntmachungen

Der Amtsausschuss des Amtes Döbern-Land hat in seiner Sitzung am 05.12.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung des Amtes Döbern-Land vom 07.11.2011 beschlossen: § 1 Änderungen (1) Nach Absatz 4 des § 2 wird folgender neuer Absatz 5 eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung festgesetzten Gebühren die Umsatzsteuer in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe hinzu.“ § 2 …
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AA - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Döbern-Land

Der Amtsausschuss des Amtes Döbern- Land hat in seiner Sitzung am 05.12.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr des Amtes Döbern- Land vom 05.12.2005 beschlossen: § 1 Änderungen (1) Nach § 3 wird folgender neuer § 4 „Umsatzsteuer“ eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung festgesetzten Entgelten die Umsatzsteuer in …
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AA - 1. Änderung zur Nutzungsordnung für die Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr Döbern-Land

Der Amtsausschuss des Amtes Döbern- Land hat in seiner Sitzung am 05.12.2022 folgende 1. Änderung zur Nutzungsordnung für die Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr Döbern-Land in den Gemeinden Tschernitz, Neiße-Malxetal, Wiesengrund/Łukojce, Jämlitz-Klein Düben und Groß Schacksdorf-Simmersdorf vom 14.03.2022 beschlossen: § 1 Änderungen (1) Nach Abs. 6 wird folgender neuer Abs. 7 eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer …
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SSV - Satzung der Stadt Döbern zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Döbern hat in ihrer Sitzung am 01.12.2022 folgende 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Döbern zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte vom 16.06.2011 beschlossen: § 1 Änderungen Die Höhe des Verpflegungssatzes (Ziffer 3 „Verpflegungssatz“ der in § 1 Abs. 3 genannten Tabellen zur Ermittlung des Elternbeitrages und des Verpflegungssatzes – …
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Amtliche Bekanntmachungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf hat in ihrer Sitzung am 29.11.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf über die Erhebung von Gebühren zur Benutzung der Einrichtungen des Friedhofswesens vom 27.11.2008 beschlossen: § 1 Änderungen Nach § 3 Abs. 3 wird folgender neuer Absatz 4 eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung festgesetzten …
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Amtliche Bekanntmachungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf hat in ihrer Sitzung am 29.11.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) vom 11.10.2007 beschlossen: § 1 Änderungen (1) Nach § 12 wird folgender neuer § 13 „Umsatzsteuer“ eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den …
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1. Änderung zur privatrechtlichen Entgeltordnung über die Benutzung von transportablen Freitanzflächen vom 07.08.2008

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf hat in ihrer Sitzung am 29.11.2022 folgende 1. Änderung zur privatrechtlichen Entgeltordnung über die Benutzung von transportablen Freitanzflächen vom 07.08.2008 beschlossen: § 1 Änderungen In Abs. 3 wird folgende neue Ziffer 5 eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung festgesetzten Entgelten die Umsatzsteuer in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten …
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Amtliche Bekanntmachungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jämlitz-Klein Düben hat in ihrer Sitzung am 23.11.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Gemeinde Jämlitz-Klein Düben sowie für Leistungen der Friedhofsverwaltung (Friedhofsgebührensatzung) vom 15.04.2015 beschlossen: § 1 Änderungen (1) Nach § 3 Abs. 2 wird folgender neuer Absatz 3 eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer …
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Amtliche Bekanntmachungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jämlitz-Klein Düben hat in ihrer Sitzung am 23.11.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Benutzung und der Erhebung von Benutzungsgebühren für Gemeinderäume und Außenanlagen des Gemeindezentrums im OT Jämlitz der Gemeinde Jämlitz-Klein Düben vom 02.12.2009 beschlossen: § 1 Änderungen (1) In § 3 wird folgender Wortlaut ergänzt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in …
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1. Änderung zur Entgeltordnung der Gemeinde Neiße-Malxetal für die Nutzung der Turnhalle Groß Kölzig vom 24.09.2008

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neiße-Malxetal hat in ihrer Sitzung am 07.12.2022 folgende 1. Änderung zur Entgeltordnung der Gemeinde Neiße-Malxetal für die Nutzung der Turnhalle Groß Kölzig vom 24.09.2008 beschlossen: § 1 Änderungen Nach § 3 Absatz 1 Ziffer 5 wird folgender neue Ziffer 6 eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung festgesetzten Entgelten die Umsatzsteuer in der im Umsatzsteuergesetz jeweils …
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Amtliche Bekanntmachungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neiße-Malxetal hat in ihrer Sitzung am 07.12.2022 folgende 1. Änderung zur Entgeltordnung der Gemeinde Neiße-Malxetal für die Nutzung des Sportplatzes Groß Kölzig vom 24.09.2008 beschlossen: § 1 Änderungen (1) Unter § 1 wird der Geltungsbereich wie folgt ersetzt: Diese Entgeltordnung gilt für die Nutzung der Objekte - Kegelbahn - Gasträume der Kegelbahn - …
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Satzung zur Regelung der Benutzung des 2. OG in der Alten Ziegelei Klein Kölzig und der Erhebung von Benutzungsgebühren

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neiße-Malxetal hat in ihrer Sitzung am 07.12.2022 folgende Satzung zur Regelung der Benutzung des 2. OG in der Alten Ziegelei Klein Kölzig und der Erhebung von Benutzungsgebühren beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Neiße-Malxetal ist Eigentümer der auf dem Grundstück in Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, gelegene Immobilie „Alte Ziegelei“. Das 2. Obergeschoss in der Alten Ziegelei unterliegt der öffentlichen …
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Amtliche Bekanntmachungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiesengrund/Łukojce hat in ihrer Sitzung am 06.12.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Benutzung des Gemeindezentrums „Schloss Gahry“ und der Erhebung von Benutzungsgebühren vom 21.06.2022 beschlossen: § 1 Änderungen (1) Nach § 8 wird folgender neuer § 9 „Umsatzsteuer“ eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung festgesetzten …
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Amtliche Bekanntmachungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiesengrund/Łukojce hat in ihrer Sitzung am 06.12.2022 folgende 3. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses „Alter Schafstall“ Gosda und der Erhebung von Benutzungsgebühren vom 21.06.2000 beschlossen: § 1 Änderungen (1) Nach § 5 wird folgender neuer § 6 „Umsatzsteuer“ eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung …
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Amtliche Bekanntmachungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiesengrund/Łukojce hat in ihrer Sitzung am 06.12.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Benutzung des Gemeindezentrums Jethe und der Erhebung von Benutzungsgebühren vom 05.06.2007 beschlossen: § 1 Änderungen (1) Nach § 5 wird folgender neuer § 6 „Umsatzsteuer“ eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung festgesetzten Entgelten die Umsatzsteuer in …
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1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Benutzung des Gemeindezentrums Mattendorf und der Erhebung von Benutzungsgebühren vom 25.03.2008

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiesengrund/Łukojce hat in ihrer Sitzung am 06.12.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Benutzung des Gemeindezentrums Mattendorf und der Erhebung von Benutzungsgebühren vom 25.03.2008 beschlossen: § 1 Änderungen (1) Nach § 5 wird folgender neuer § 6 „Umsatzsteuer“ eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung festgesetzten Entgelten die …
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Amtliche Bekanntmachungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiesengrund/Łukojce hat in ihrer Sitzung am 06.12.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Benutzung des Gemeindezentrums Trebendorf und der Erhebung von Benutzungsgebühren vom 31.08.2021 beschlossen: § 1 Änderungen Nach § 3 Abs. 2 wird folgender neuer Absatz 3 eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung festgesetzten Entgelten die Umsatzsteuer in der im …
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Amtliche Bekanntmachungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiesengrund/Łukojce hat in ihrer Sitzung am 06.12.2022 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Benutzung des Multifunktionellen Jugendobjektes mit generationsübergreifendem Charakter Trebendorf und der Erhebung von Benutzungsgebühren vom 31.08.2021 beschlossen: § 1 Änderungen Nach § 3 Abs. 2 wird folgender neuer Absatz 3 eingefügt: „Soweit Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, tritt zu den in der Satzung …
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Satzung der Gemeinde Wiesengrund/Łukojce über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Die Gemeindevertretung Wiesengrund/Łukojce hat in ihrer Sitzung am 06.12.2022 folgende Satzung der Gemeinde Wiesengrund/Łukojce über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer beschlossen: § 1 Allgemeines Die Gemeinde Wiesengrund/Łukojce erhebt eine Zweitwohnungssteuer. § 2 Steuerpflichtiger, Steuergegenstand (1) Steuerpflichtiger ist, wer im Gemeindegebiet eine Zweitwohnung innehat. Inhaber können Eigentümer, Mieter oder sonstige Nutzungsberechtige sein. (2) Eine Zweitwohnung …
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Amtliche Bekanntmachungen

nichtöffentlich Beschluss Nr. 18-68/17/2022 Zustimmung zur Auftragsvergabe - Sanierung Friedhofskapelle Jämlitz (LOS 1, Bauhauptgewerk) an die Firma Matuschka Bau GmbH, 03042 Cottbus Beschluss Nr. 18-69/17/2022 Zustimmung zur Auftragsvergabe - Sanierung Friedhofskapelle Jämlitz (LOS 2, Tischlerarbeiten) an die Firma Eggert Bau GmbH, 03130 Spremberg Beschluss Nr. 18-70/17/2022 Zustimmung zur Auftragsvergabe - Sanierung Friedhofskapelle Jämlitz (LOS 3, Malerarbeiten) an die Firma Malerhandwerk …
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